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"Die FDP wird Anträge der CDU unterstützen, unabhängig davon, wer auch im Bundestag diese Anträge passieren lassen will", so Christian Lindner, Fraktion der Freien Demokraten. Weiter erklärt er, Deutschlands Weltoffenheit könne nur durch "Kontrolle und Konsequenz beim Zugang" verteidigt werden.

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Комментарии: 11

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phoenix1 год назад

@fdpbt Das ganze Interview sehen Sie hier:

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VOZ1 год назад

"The Democratic Party's actions had left many U.S. citizens feeling humiliated. Signs of a Trump victory were proclaimed well before Biden withdrew from the race. The voters had had enough." 📝 @KarinaLMariani

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Anonymous Germany1 год назад

@c_lindner @fdpbt FDP abwählen! #FDPunterEinProzent

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Tweetministerin a. D.1 год назад

@c_lindner @fdpbt Ah, Christian Lindner! Die älteren werden sich noch erinnern.

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Faude Roland1 год назад

@c_lindner @fdpbt Schon klar das die FDP mehr möchte wie die AFD und die Nazis . Sie muss ja nicht nur der CDU in den Hintern kriechen, sondern auch den Faschisten . Bei der FDP ist das egal und spielt keine Rolle😌

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Sabine1 год назад

@c_lindner @fdpbt Der letzte verzweifelte Versuch, über 5% zu kommen- dafür verkauft man auch mal seine Seele u gefährdet die Demokratie in Deutschland. Eure Partei wird, wie die Union, in die Geschichte eingehen als die Parteien, die aus machtpolitischem Kalkül die Brandmauer eingerissen haben.

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Jörb Flancy Oeft1 год назад

@c_lindner @fdpbt So klingt Verzweiflung.

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Sabine1 год назад

@c_lindner @fdpbt Ich korrigiere mal: "Die @FDP wird alle Anträge der @CDU unterstützen, egal was drin steht. Denn uns fehlt noch 1% und dann holt uns die @CDU in die Regierung und ich werde wieder Finanzminister, ist schon lange ausgemacht."

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Faude Roland1 год назад

@c_lindner @fdpbt Schon klar das die FDP mehr möchte wie die AFD und die Nazis . Sie muss ja nicht nur der CDU in den Hintern kriechen, sondern auch den Faschisten . Bei der FDP ist das egal und spielt keine Rolle😌

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Faude Roland1 год назад

@c_lindner @fdpbt Wer mit Faschisten und Nazis zusammenarbeitet ist ein Nazi !😌

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Marko Miholic1 год назад

@c_lindner @fdpbt Lindner tut das, was Linke am meisten hassen: Nüchtern Probleme benennen und richtig handeln, ungeachtet der Hysterie der politischen Mitbewerber. Richtig so.

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#Finanzpaket | Die FDP werde der Grundgesetzänderung nicht zustimmen, so der Fraktion der Freien Demokraten-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr. Man wolle nicht nur zeigen, "was wir für falsch halten und was nicht geht, sondern auch deutlich machen, was geht und was richtig für unser Land ist."
0:45

#Finanzpaket | Die FDP werde der Grundgesetzänderung nicht zustimmen, so der Fraktion der Freien Demokraten-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr. Man wolle nicht nur zeigen, "was wir für falsch halten und was nicht geht, sondern auch deutlich machen, was geht und was richtig für unser Land ist."

phoenix

32,623 просмотров • 1 год назад

Wer möchte, kann sich die nach dieser AntifaRede erfolgten, beiden Kurzinterventionen der AfD und der CDU hier in voller Länge ansehen. Wer den Zugang hat, kann auch mal im TiKTok Kanal dieses Ferat Koçak stöbern, was er so von sich gegeben hatte. (Anmerkung der AfD-Intervention!) #Bundestag
7:03

Wer möchte, kann sich die nach dieser AntifaRede erfolgten, beiden Kurzinterventionen der AfD und der CDU hier in voller Länge ansehen. Wer den Zugang hat, kann auch mal im TiKTok Kanal dieses Ferat Koçak stöbern, was er so von sich gegeben hatte. (Anmerkung der AfD-Intervention!) #Bundestag

Andreas Patzwahl

88,312 просмотров • 10 месяцев назад

Der neue Bundestag tagt nicht, weil Merz das nicht will. Er befürchtet Anträge zu Migration, Wirtschaft und Steuern, die im Wahlprogramm der Union stehen. Merz will erst einen Koalitionsvertrag mit der SPD, der ihm die Ablehnung der Anträge erlaubt. Hintergrund: Genauer betrachtet verhindert Afghanistan+ die Einberufung des Bundestags, also die ganz große Koalition aus Union, SPD, Grünen und Linken. Sie eint das Ziel, Deutschland „kriegstüchtig” zu machen. Die Wähleransprache unterscheidet sich: • Union verspricht Reformen bei Migration, Wirtschaft und Steuern. • SPD verspricht ein Weiter-so. • Grüne versprechen, den Erdball zu kühlen. • Linke versprechen mehr Wohnungsbau durch schärfere Mitpreisbremsen. Durch diese differenzierte Werbung konten drei Viertel der Wähler gewonnen werden. Der erste große Erfolg von Afghanistan+ war die Änderung des Grundgesetzes für gewaltige Kriegsanleihen. Im Bundesrat stimmte auch Die Linke zu. Die neue Präsidentin Julia Klöckner führt die Anweisung, den neuen Bundestag nicht einzuberufen, ebenso widerstandslos aus wie ihre Vorgängerin Bärbel Bas. Grüne und Linke könnten die Einberufung mit Hilfe der AfD erzwingen, tun das aber wohlweislich nicht. Wir haben ein Parlament gewählt, dass 1,3 Mrd. Euro im Jahr kostet, aber die Arbeit verweigert. Nach aktuellem Stand will der Bundestag mindestens bis Mitte Mai untätig bleiben. Quelle:
0:53

Der neue Bundestag tagt nicht, weil Merz das nicht will. Er befürchtet Anträge zu Migration, Wirtschaft und Steuern, die im Wahlprogramm der Union stehen. Merz will erst einen Koalitionsvertrag mit der SPD, der ihm die Ablehnung der Anträge erlaubt. Hintergrund: Genauer betrachtet verhindert Afghanistan+ die Einberufung des Bundestags, also die ganz große Koalition aus Union, SPD, Grünen und Linken. Sie eint das Ziel, Deutschland „kriegstüchtig” zu machen. Die Wähleransprache unterscheidet sich: • Union verspricht Reformen bei Migration, Wirtschaft und Steuern. • SPD verspricht ein Weiter-so. • Grüne versprechen, den Erdball zu kühlen. • Linke versprechen mehr Wohnungsbau durch schärfere Mitpreisbremsen. Durch diese differenzierte Werbung konten drei Viertel der Wähler gewonnen werden. Der erste große Erfolg von Afghanistan+ war die Änderung des Grundgesetzes für gewaltige Kriegsanleihen. Im Bundesrat stimmte auch Die Linke zu. Die neue Präsidentin Julia Klöckner führt die Anweisung, den neuen Bundestag nicht einzuberufen, ebenso widerstandslos aus wie ihre Vorgängerin Bärbel Bas. Grüne und Linke könnten die Einberufung mit Hilfe der AfD erzwingen, tun das aber wohlweislich nicht. Wir haben ein Parlament gewählt, dass 1,3 Mrd. Euro im Jahr kostet, aber die Arbeit verweigert. Nach aktuellem Stand will der Bundestag mindestens bis Mitte Mai untätig bleiben. Quelle:

Stefan Homburg

170,582 просмотров • 1 год назад

Die CDU Sachsen-Anhalts wird von der Mutterpartei verheizt: Sie muss am Wahlstand erklären, dass sie nur mit Rot/Rot/Grün regieren will, je nachdem wer es mit NGO-Geld über die 5%-Hürde schafft. Hoppermann nennt den Linksblock „Vernunft und Verantwortung”. Hintergrund: Jetzt wird auch der langjährige CDU-Bürgermeister hinter die Brandmauer verbannt und ausgeschlossen. Der „Economist” schreibt, diese Brandmauer zerstöre Deutschland: In der Corona Enquetekommission sieht „Vernunft und Verantwortung” unter der bisherigen Vorsitzenden Hoppermann übrigens so aus: Anträge dürfen nicht mehr mündlich begründet oder gar diskutiert werden. Vielmehr werden die Unterlagen verteilt und dann per Linksblock ohne Aussprache abgelehnt. Mit dieser Demokratie-Simulation hofft die Union, von Fehlern abzulenken. Politik fürs Land strebt sie nicht mehr an, denn mit der Sponti- und Antifapartei SPD ist kein Staat zu machen.
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Die CDU Sachsen-Anhalts wird von der Mutterpartei verheizt: Sie muss am Wahlstand erklären, dass sie nur mit Rot/Rot/Grün regieren will, je nachdem wer es mit NGO-Geld über die 5%-Hürde schafft. Hoppermann nennt den Linksblock „Vernunft und Verantwortung”. Hintergrund: Jetzt wird auch der langjährige CDU-Bürgermeister hinter die Brandmauer verbannt und ausgeschlossen. Der „Economist” schreibt, diese Brandmauer zerstöre Deutschland: In der Corona Enquetekommission sieht „Vernunft und Verantwortung” unter der bisherigen Vorsitzenden Hoppermann übrigens so aus: Anträge dürfen nicht mehr mündlich begründet oder gar diskutiert werden. Vielmehr werden die Unterlagen verteilt und dann per Linksblock ohne Aussprache abgelehnt. Mit dieser Demokratie-Simulation hofft die Union, von Fehlern abzulenken. Politik fürs Land strebt sie nicht mehr an, denn mit der Sponti- und Antifapartei SPD ist kein Staat zu machen.

Stefan Homburg

76,067 просмотров • 5 дней назад

.Friedrich Merz weiter: Wir haben über die ganze Wahlperiode SPD, FDP und Grünen immer die Hand ausgestreckt und vielfältigste Versuche unternommen, Einvernehmen über geeignete Maßnahmen gegen die illegale Migration zu erzielen. Wir richten uns noch einmal an die Ampelfraktionen mit zwei Entschließungsanträgen, die morgen zur Abstimmung kommen werden und einem Gesetzentwurf, der am Freitag zur Abstimmung stehen wird. Wir haben die Anträge, die wir für diese Woche geschrieben haben, am Wochenende den drei Fraktionen SPD, Grünen und FDP zur Verfügung gestellt. Der AfD natürlich nicht, mit denen diskutieren wir über solche Themen nicht. Die FDP hat uns mitgeteilt, dass sie sich unseren Anträgen anschließen wird. Die Grünen haben uns heute eine Absage erteilt, von der SPD gibt es keine Antwort. Keine Antwort ist auch eine Antwort.
0:48

.Friedrich Merz weiter: Wir haben über die ganze Wahlperiode SPD, FDP und Grünen immer die Hand ausgestreckt und vielfältigste Versuche unternommen, Einvernehmen über geeignete Maßnahmen gegen die illegale Migration zu erzielen. Wir richten uns noch einmal an die Ampelfraktionen mit zwei Entschließungsanträgen, die morgen zur Abstimmung kommen werden und einem Gesetzentwurf, der am Freitag zur Abstimmung stehen wird. Wir haben die Anträge, die wir für diese Woche geschrieben haben, am Wochenende den drei Fraktionen SPD, Grünen und FDP zur Verfügung gestellt. Der AfD natürlich nicht, mit denen diskutieren wir über solche Themen nicht. Die FDP hat uns mitgeteilt, dass sie sich unseren Anträgen anschließen wird. Die Grünen haben uns heute eine Absage erteilt, von der SPD gibt es keine Antwort. Keine Antwort ist auch eine Antwort.

CDU Deutschlands

85,980 просмотров • 1 год назад

Bundeskanzler Scholz ist offenkundig der Kanzler der Ukraine. Er vertritt nicht die Interessen des deutschen Volkes. Herr Bundeskanzler Friedrich Merz Scholz, Sie sind ein Volksverräter. Zeigen Sie mich gerne an. Das muss gesagt werden. Schämen Sie sich, treten Sie zurück! Sie sind eine Schande für Deutschland! Scholz will Deutschlands Verschuldung weiter explodieren lassen. Hier sein "Angebot" an die FDP und #Lindner: 1. Die Energiekosten, deren Explosion er zu verantworten hat, (nur) für Unternehmen reduzieren. 2. Die Autoindustrie unterstützen, die seine "Klimapolitik" vorsätzlich zerstört. 3. Eine Investitionsprämie für Unternehmen, die seine Politik verjagt hat. 4. Den Ukrainekrieg weiter befeuern, bevor Trump diesen Krieg beenden wird.
1:11

Bundeskanzler Scholz ist offenkundig der Kanzler der Ukraine. Er vertritt nicht die Interessen des deutschen Volkes. Herr Bundeskanzler Friedrich Merz Scholz, Sie sind ein Volksverräter. Zeigen Sie mich gerne an. Das muss gesagt werden. Schämen Sie sich, treten Sie zurück! Sie sind eine Schande für Deutschland! Scholz will Deutschlands Verschuldung weiter explodieren lassen. Hier sein "Angebot" an die FDP und #Lindner: 1. Die Energiekosten, deren Explosion er zu verantworten hat, (nur) für Unternehmen reduzieren. 2. Die Autoindustrie unterstützen, die seine "Klimapolitik" vorsätzlich zerstört. 3. Eine Investitionsprämie für Unternehmen, die seine Politik verjagt hat. 4. Den Ukrainekrieg weiter befeuern, bevor Trump diesen Krieg beenden wird.

Markus Haintz

256,707 просмотров • 1 год назад

So geht es Impfgeschädigten überall in Deutschland. Sobald feststeht, dass die gesundheitlichen Schäden von der Impfung kommen, wollen die meisten Ärzte nicht mehr behandeln und wenn dann nur gegen eigene Zahlung. Auch die Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel zahlt jeder Geschädigte selbst. Neben dem körperlichen und seelischen Leiden, denen die Geschädigten ohnehin jeden Tag ausgesetzt sind kommt auch noch, dass sie wirtschaftlich ruiniert werden. Die Bundesregierung früher die CDU/CSU ebenfalls und nun die SPD, die Grünen und die FDP gehen mit der Pharmaindustrie ins Bett, lassen sich teilweise deren Parteitage von der Pharmaindustrie sponsern und richten sich gegen die Bevölkerung, indem sie - die Anwälte der Impfhersteller bezahlen - eine Koordinierungsstelle für die Abweisung von Klagen geschädigter eingerichtet haben - und nur LongCovid Behandlungen zahlen lassen, so dass keine Ärzte mehr aus Abrechnungsgründen auf die Idee kommen, das als Impfschaden auszuweisen. - das PEI angweisen keine Pharmakovigilanz zu betreiben und gegen gesetzliche Pflichten nach § 13 Abs. 5 Nr. 9 und 10 IfSG zu verstoßen - politisch jeweils beim RKI über den Gesundheitsminister hineingrätschen, damit nichts evidenzbasiert erfolgt, sondern politisch gesteuert bleibt - Rückstellproben der Vakzine wurden behördlich nicht gebildetet, damit auch noch Unterstützung bei der Beweisvereitelung geleistet wird. Das sind nur wenige Beispiele des abartigen gegen die eigene Bevölkerung gerichteten Verhaltens. Statt, das die Bevölkerung aufsteht, um diese Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, wählen die ihre Peiniger gleich wieder. Ich habe als Interessenvertreter der Impfgeschädigten keinerlei Verständnis dafür, wenn die Bevölkerung noch so ein assoziales Verhalten von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP weiter unterstützt. All diese Parteien gehören aus dem Bundestag gejagt. Sie sind nicht christlich, nicht sozialdemokratisch auch nicht umweltbewusst oder liberal. Das gesamt Verhalten war nur asozial. Ich hoffe die Quittung kommt. Leider dürfte die Bevölkerung aber so bescheuert sein und sie wählt ihre Peiniger weiter, weil die Mainstream - Medien sie 24/7 einlullen, damit sie vergessen, wer ihnen tagtäglich alle Schäden eingebrockt hat.
2:25

So geht es Impfgeschädigten überall in Deutschland. Sobald feststeht, dass die gesundheitlichen Schäden von der Impfung kommen, wollen die meisten Ärzte nicht mehr behandeln und wenn dann nur gegen eigene Zahlung. Auch die Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel zahlt jeder Geschädigte selbst. Neben dem körperlichen und seelischen Leiden, denen die Geschädigten ohnehin jeden Tag ausgesetzt sind kommt auch noch, dass sie wirtschaftlich ruiniert werden. Die Bundesregierung früher die CDU/CSU ebenfalls und nun die SPD, die Grünen und die FDP gehen mit der Pharmaindustrie ins Bett, lassen sich teilweise deren Parteitage von der Pharmaindustrie sponsern und richten sich gegen die Bevölkerung, indem sie - die Anwälte der Impfhersteller bezahlen - eine Koordinierungsstelle für die Abweisung von Klagen geschädigter eingerichtet haben - und nur LongCovid Behandlungen zahlen lassen, so dass keine Ärzte mehr aus Abrechnungsgründen auf die Idee kommen, das als Impfschaden auszuweisen. - das PEI angweisen keine Pharmakovigilanz zu betreiben und gegen gesetzliche Pflichten nach § 13 Abs. 5 Nr. 9 und 10 IfSG zu verstoßen - politisch jeweils beim RKI über den Gesundheitsminister hineingrätschen, damit nichts evidenzbasiert erfolgt, sondern politisch gesteuert bleibt - Rückstellproben der Vakzine wurden behördlich nicht gebildetet, damit auch noch Unterstützung bei der Beweisvereitelung geleistet wird. Das sind nur wenige Beispiele des abartigen gegen die eigene Bevölkerung gerichteten Verhaltens. Statt, das die Bevölkerung aufsteht, um diese Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, wählen die ihre Peiniger gleich wieder. Ich habe als Interessenvertreter der Impfgeschädigten keinerlei Verständnis dafür, wenn die Bevölkerung noch so ein assoziales Verhalten von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP weiter unterstützt. All diese Parteien gehören aus dem Bundestag gejagt. Sie sind nicht christlich, nicht sozialdemokratisch auch nicht umweltbewusst oder liberal. Das gesamt Verhalten war nur asozial. Ich hoffe die Quittung kommt. Leider dürfte die Bevölkerung aber so bescheuert sein und sie wählt ihre Peiniger weiter, weil die Mainstream - Medien sie 24/7 einlullen, damit sie vergessen, wer ihnen tagtäglich alle Schäden eingebrockt hat.

Tobias Ulbrich

42,949 просмотров • 1 год назад

Die Dinge ändern sich nicht von allein. Aber wir können sie ändern. Es braucht immer jemanden, der neu denkt. Das hat unser Land stets vorangebracht und das wird uns auch wieder gelingen. Alles lässt sich ändern. Deshalb gilt heute: FDP wählen! Ohne die FDP droht ein linkes „Weiter-so“ mit einer Kenia-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen. Nur die FDP im Bundestag kann das verhindern. Nur mit uns gibt es die Chance auf eine Deutschland-Koalition ohne grün-ideologische Blockaden. #jetztFDP
1:12

Die Dinge ändern sich nicht von allein. Aber wir können sie ändern. Es braucht immer jemanden, der neu denkt. Das hat unser Land stets vorangebracht und das wird uns auch wieder gelingen. Alles lässt sich ändern. Deshalb gilt heute: FDP wählen! Ohne die FDP droht ein linkes „Weiter-so“ mit einer Kenia-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen. Nur die FDP im Bundestag kann das verhindern. Nur mit uns gibt es die Chance auf eine Deutschland-Koalition ohne grün-ideologische Blockaden. #jetztFDP

FDP

91,074 просмотров • 1 год назад

Merz pumpt weiter Steuermilliarden in die Ukraine – trotz US-Friedensinitiative und Korruptionsskandale in Kiew. Während die USA auf eine diplomatische Lösung in der Ukraine drängen, floriert in Kiew die Korruption wie nie zuvor. Kanzler Merz lässt sich davon nicht beirren und bestätigt, dass Deutschland angeblich „im Lichte der Ereignisse“ seine Unterstützung weiter massiv erhöhen werde – auf insgesamt 11,5 Milliarden Euro für 2026. In der Generaldebatte im Bundestag bestätigte Merz, dass die Summe um weitere drei Milliarden Euro aufgestockt wurde: „Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen. Und deshalb wird Deutschland die Ukraine auch im Bundeshaushalt 2026 weiterhin auf einem sehr hohen Niveau unterstützen.“ @ostnews_faktencheck
1:08

Merz pumpt weiter Steuermilliarden in die Ukraine – trotz US-Friedensinitiative und Korruptionsskandale in Kiew. Während die USA auf eine diplomatische Lösung in der Ukraine drängen, floriert in Kiew die Korruption wie nie zuvor. Kanzler Merz lässt sich davon nicht beirren und bestätigt, dass Deutschland angeblich „im Lichte der Ereignisse“ seine Unterstützung weiter massiv erhöhen werde – auf insgesamt 11,5 Milliarden Euro für 2026. In der Generaldebatte im Bundestag bestätigte Merz, dass die Summe um weitere drei Milliarden Euro aufgestockt wurde: „Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen. Und deshalb wird Deutschland die Ukraine auch im Bundeshaushalt 2026 weiterhin auf einem sehr hohen Niveau unterstützen.“ @ostnews_faktencheck

Alina Lipp

13,925 просмотров • 9 месяцев назад

Wer die unkontrollierte Einwanderung in unser Sozialsystem bestreitet und die Deutschen pauschal als "Einheitsbraun" beschimpft, ist als Ministerin untragbar! Deshalb fordern wir als #AfD-Fraktion im Bundestag diese Woche die fristlose Entlassung von Bärbel Bas! René Springer : "Bärbel #Bas ist das Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will. Deswegen nutzen wir die Möglichkeit, nach Artikel 64 des Grundgesetzes, den Bundeskanzler aufzufordern, die Sozialministerin zu entlassen. Und das wird auch der Punkt sein, wo die Union dann und auch Friedrich #Merz und die CDU Farbe bekennen muss"
0:50

Wer die unkontrollierte Einwanderung in unser Sozialsystem bestreitet und die Deutschen pauschal als "Einheitsbraun" beschimpft, ist als Ministerin untragbar! Deshalb fordern wir als #AfD-Fraktion im Bundestag diese Woche die fristlose Entlassung von Bärbel Bas! René Springer : "Bärbel #Bas ist das Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will. Deswegen nutzen wir die Möglichkeit, nach Artikel 64 des Grundgesetzes, den Bundeskanzler aufzufordern, die Sozialministerin zu entlassen. Und das wird auch der Punkt sein, wo die Union dann und auch Friedrich #Merz und die CDU Farbe bekennen muss"

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

15,803 просмотров • 2 месяцев назад

Ein Abgeordneter, der die im Grundgesetz vorgesehene Überprüfung der Verfassungsfeindlichkeit bedingungslos verhindert, ist nicht patriotisscher Verteidiger des Pluralismus. Nein, er stellt das Rechtsstaatpinzip und die Bedingung des Parteiprivilegs zur Disposition. Wenn eine Partie auf dem Weg ist, Deutschlands Demokratie zu zerstören, ist dieser Weg zunächst freigeräumt von Barrieren und geebnet durch Freiheitrechte der Extraklasse (Art. 21 Abs. 1 GG). Das Bundesverfassungsgericht ist einsam und alleine berufen, dass Herz der Demokratie hier zu beschützen. Wer nun diese letzte Verteidigung leichtfertig sabotiert, übernimmt die Verantwortung für die Angriffe und irreperablen Schäden an den dann ungeschützten Menschenrechten. Der Abgeordnete, der glaubt, er selbst könne das Verfassungsgericht ersetzen durch seine großartige Argumentationsfähigkeit oder wenn er nur Regierungsmacht erhielte, beschädigt in seiner Hybris das Grundgesetz und wird seinem geleisteten Eid aus Art. 56 GG untreu.
0:25

Ein Abgeordneter, der die im Grundgesetz vorgesehene Überprüfung der Verfassungsfeindlichkeit bedingungslos verhindert, ist nicht patriotisscher Verteidiger des Pluralismus. Nein, er stellt das Rechtsstaatpinzip und die Bedingung des Parteiprivilegs zur Disposition. Wenn eine Partie auf dem Weg ist, Deutschlands Demokratie zu zerstören, ist dieser Weg zunächst freigeräumt von Barrieren und geebnet durch Freiheitrechte der Extraklasse (Art. 21 Abs. 1 GG). Das Bundesverfassungsgericht ist einsam und alleine berufen, dass Herz der Demokratie hier zu beschützen. Wer nun diese letzte Verteidigung leichtfertig sabotiert, übernimmt die Verantwortung für die Angriffe und irreperablen Schäden an den dann ungeschützten Menschenrechten. Der Abgeordnete, der glaubt, er selbst könne das Verfassungsgericht ersetzen durch seine großartige Argumentationsfähigkeit oder wenn er nur Regierungsmacht erhielte, beschädigt in seiner Hybris das Grundgesetz und wird seinem geleisteten Eid aus Art. 56 GG untreu.

Chan-jo Jun

64,446 просмотров • 1 год назад

Demokratie gescheitert in Bad Salzuflen! Deutschlands sogenannte Demokratie verdunkelte ( sich heute weiter, wie seine Tage im November. Die Kartellparteien im Stadtrat Bad Salzuflen wählten soeben einheitlich die blaue, erst vor 14 Tagen demokratisch gewählte, 3. stellvertretende Bürgermeisterin von Bad Salzuflen anlasslos ab! Der stellvertretende Sprecher des BÜNDNIS GEGEN LINKS🇩🇪, Daniel, der in dieser Funktion von den Kartellparteien niemals abgewählt werden wird, nahm eine kurze Stellungnahme der abgewählten Sabine Reinknecht entgegegen, die sich diese Farce gefallen lassen musste. Daniel unterstützte mit vielen Demokraten vor Ort gegen bunte Undemokraten auf der Straße und im Ratssaal. Weise Menschen wissen, dass dieses Ereignis nicht nur ein weiterer Meilenstein in die deutsche Postdemokratie darstellt, sondern auch einen Pyr­rhus­sieg für die Kartellparteien samt Vorfeld. Wieder werden mehr Bürger aufwachen...
1:04

Demokratie gescheitert in Bad Salzuflen! Deutschlands sogenannte Demokratie verdunkelte ( sich heute weiter, wie seine Tage im November. Die Kartellparteien im Stadtrat Bad Salzuflen wählten soeben einheitlich die blaue, erst vor 14 Tagen demokratisch gewählte, 3. stellvertretende Bürgermeisterin von Bad Salzuflen anlasslos ab! Der stellvertretende Sprecher des BÜNDNIS GEGEN LINKS🇩🇪, Daniel, der in dieser Funktion von den Kartellparteien niemals abgewählt werden wird, nahm eine kurze Stellungnahme der abgewählten Sabine Reinknecht entgegegen, die sich diese Farce gefallen lassen musste. Daniel unterstützte mit vielen Demokraten vor Ort gegen bunte Undemokraten auf der Straße und im Ratssaal. Weise Menschen wissen, dass dieses Ereignis nicht nur ein weiterer Meilenstein in die deutsche Postdemokratie darstellt, sondern auch einen Pyr­rhus­sieg für die Kartellparteien samt Vorfeld. Wieder werden mehr Bürger aufwachen...

Christian Abel AfD

49,877 просмотров • 9 месяцев назад

Ausgrenzung der AfD im Bundestag durch die Pseudo-Demokraten immer grotesker Die 19 Uhr-ZDF heute-Sendung berichtet über die skandalöse und undemokratische Behandlung der AfD durch die Altfraktionen, also Union, SPD, Grüne und die radikale Linke. Bei der Wahl der Ausschußvorsitzenden verweigerten die Pseudo-Demokraten konsequent ihre Zustimmung für die jeweiligen Kandidaten der AfD, allesamt fachlich bestens ausgebildete und honorige Bundestagsabgeordnete. Scheinheilig erklärten die Vertreter der antideutschen Pseudo-Demokraten, der AfD stehe zwar der Vorsitz zu, in den sechs Ausschüssen, aber genauso wäre es rechtlich zulässig, den jeweiligen Kandidaten eben nicht zu wählen. Honni soit… Was verschweigen diese Politganoven? Es gibt ein Gewohnheitsrecht und noch viel wichtiger ein Minderheitenschutzrecht. Es ist ja gerade Sinn und Zweck von einer ausgewogenen und nicht-mehrheitsexzessiven Demokratie, daß auch der Minderheit gewisse Rechte und Funktionen zugestanden werden. Alles andere ist eine totalitäre Scheindemokratie und „DDR 2.0.“ Noch grotesker als diese Ausschußvorsitzendenwahl-Schmonzette ist die Weigerung der SPD-Fraktion, den eigentlich der AfD zustehenden, weitaus größeren Otto-Wels-Saal ihr nicht zur Verfügung stellen zu wollen. Die Bilder der wie in einem Deportations-Waggon zusammengepferchten AfD-Bundestagsabgeordneten spricht für sich. Wer hier Täter und wer Opfer ist, erkennt jedes Kleinkind. Ein klassisches propagandistisches Eigentor der Altfraktionen. AfD 3 - Altparteien 0. Union, SPD & Co. sind in der Defensive und spüren, wie ihnen das Heft des Handelns zunehmend entgleitet.
5:05

Ausgrenzung der AfD im Bundestag durch die Pseudo-Demokraten immer grotesker Die 19 Uhr-ZDF heute-Sendung berichtet über die skandalöse und undemokratische Behandlung der AfD durch die Altfraktionen, also Union, SPD, Grüne und die radikale Linke. Bei der Wahl der Ausschußvorsitzenden verweigerten die Pseudo-Demokraten konsequent ihre Zustimmung für die jeweiligen Kandidaten der AfD, allesamt fachlich bestens ausgebildete und honorige Bundestagsabgeordnete. Scheinheilig erklärten die Vertreter der antideutschen Pseudo-Demokraten, der AfD stehe zwar der Vorsitz zu, in den sechs Ausschüssen, aber genauso wäre es rechtlich zulässig, den jeweiligen Kandidaten eben nicht zu wählen. Honni soit… Was verschweigen diese Politganoven? Es gibt ein Gewohnheitsrecht und noch viel wichtiger ein Minderheitenschutzrecht. Es ist ja gerade Sinn und Zweck von einer ausgewogenen und nicht-mehrheitsexzessiven Demokratie, daß auch der Minderheit gewisse Rechte und Funktionen zugestanden werden. Alles andere ist eine totalitäre Scheindemokratie und „DDR 2.0.“ Noch grotesker als diese Ausschußvorsitzendenwahl-Schmonzette ist die Weigerung der SPD-Fraktion, den eigentlich der AfD zustehenden, weitaus größeren Otto-Wels-Saal ihr nicht zur Verfügung stellen zu wollen. Die Bilder der wie in einem Deportations-Waggon zusammengepferchten AfD-Bundestagsabgeordneten spricht für sich. Wer hier Täter und wer Opfer ist, erkennt jedes Kleinkind. Ein klassisches propagandistisches Eigentor der Altfraktionen. AfD 3 - Altparteien 0. Union, SPD & Co. sind in der Defensive und spüren, wie ihnen das Heft des Handelns zunehmend entgleitet.

Wolfgang Schütt

33,602 просмотров • 1 год назад

An alle die erneut die Täterparteien (CDU Deutschlands SPD-Fraktion im Bundestag und #Grüne) gewählt haben: Ihr habt der #Anarchie Tür und Tor geöffnet – das #Gesetz des Stärkeren übernimmt. #Demokratie, #Sicherheit und #Frieden? Durch euch verraten und verkauft! Umfaller-#Merz, ich appelliere an deinen Verstand! Wenn du weiter tatenlos zusiehst, gefährdest du das friedliche Zusammenleben zwischen integrierten Ausländern und deutschen Bürgern. Sicherheit und #Wohlstand gibt es nur mit der AfD und CDU! Schick die SPD mit ihren #Antifa-Schlägertrupps endlich in die Wüste! Hans-Georg Maaßen Manuel Ostermann Heiko Teggatz DPolG Bundespolizei Martin Hess @BZSchupelius Berliner Zeitung Alice Weidel
4:54

An alle die erneut die Täterparteien (CDU Deutschlands SPD-Fraktion im Bundestag und #Grüne) gewählt haben: Ihr habt der #Anarchie Tür und Tor geöffnet – das #Gesetz des Stärkeren übernimmt. #Demokratie, #Sicherheit und #Frieden? Durch euch verraten und verkauft! Umfaller-#Merz, ich appelliere an deinen Verstand! Wenn du weiter tatenlos zusiehst, gefährdest du das friedliche Zusammenleben zwischen integrierten Ausländern und deutschen Bürgern. Sicherheit und #Wohlstand gibt es nur mit der AfD und CDU! Schick die SPD mit ihren #Antifa-Schlägertrupps endlich in die Wüste! Hans-Georg Maaßen Manuel Ostermann Heiko Teggatz DPolG Bundespolizei Martin Hess @BZSchupelius Berliner Zeitung Alice Weidel

Michael Mike Kuhr

85,252 просмотров • 1 год назад