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Nächste Woche in Straßburg wird es endlich einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen geben. Wir werden als BSW für den Misstrauensantrag stimmen, auch wenn wir nicht in jedem Detail einverstanden sind. Es ist erbärmlich, dass die Mehrheit des Europäischen Parlaments nicht einmal über die Rechtsbrüche von Frau von der...

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Fabio De Masi 🦩

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10 Comments

Demokratischer Sozialist's profile picture
Demokratischer Sozialist1 year ago

Stabil!✊🏻❤️

Meiffe's profile picture
Meiffe1 year ago

Weiter so! 👍

IMMOFUX ® Immobilien's profile picture
IMMOFUX ® Immobilien1 year ago

Die Theorie zum #Hufeisen 🧲 ist somit bewiesen >>> 

🆅🅰🅻🅴🅽🆃🅸🅽🅾🆄🅺's profile picture
🆅🅰🅻🅴🅽🆃🅸🅽🅾🆄🅺1 year ago

Super!

Fahrenheit 451 🪣🥨🪠's profile picture
Fahrenheit 451 🪣🥨🪠1 year ago

Und ich dachte immer, #Martin_Sonneborn wäre der EU-Parlaments🤡, aber ich habe mich geirrt, seit das #BSW im Parlament ist, hat ein #FDM den Posten übernommen. Seine Meldungen aus der Provinz sind ein Witz!

Peace4All's profile picture
Peace4All1 year ago

👍

ItsMe's profile picture
ItsMe1 year ago

👏🤝

just asking's profile picture
just asking1 year ago

Danke! Bleiben Sie dran!!! @FabioDeMasi @welt @niusde_ @berlinerzeitung @BILD @Markus__Lanz Gebt Ihm eine Bühne! @ulfposh @robinalexander_

Marta ☺️'s profile picture
Marta ☺️1 year ago

Geheime Abstimmung?

Thomas Cohnen 🇮🇱🇺🇦🇪🇺's profile picture
Thomas Cohnen 🇮🇱🇺🇦🇪🇺1 year ago

Die Querfront aus Stalinisten- und Nazi-Pack steht. Und @MartinSonneborn macht bestimmt auch mit.

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Die Mehrheit des Europäischen Parlaments schützt Ursula von der Leyen als wäre sie Ludwig XIV. Ursula von der Leyen ist eine Katastrophe für die #EU: Die verheimlichten SMS in Pfizer-Affäre rund um die Corona-Impfstoffe, ihr Durchpeitschen der wahnwitzigen Aufrüstungsziele mithilfe einer Notfallklausel, das Schweigen zu den Völkerrechtsbrüchen in Gaza und beim Angriff auf den Iran, die Schädigung der europäischen Wirtschaft mit verschärften Gas-Sanktionen, die uns härter treffen als Russland und den Krieg nicht verkürzen, das Einknicken vor Trumps Strafzöllen. Die fraktionslosen Abgeordneten und somit das BSW erhielten nicht einmal Rederecht in der Debatte über einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen. Von den Grünen bis zu Frau Meloni haben sie von der Leyen gestützt. Man darf sie also mit rechten Stimmen wählen, aber wenn man sie mit Stimmen der Rechten - deren Politik und Werte das BSW nicht teilt - abwählen will, wird die Nase gerümpft. Von Sozialdemokraten, Grünen und Linken kam zwar Kritik an von der Leyen, aber diese Fraktionen werden einem Misstrauensantrag mehrheitlich nicht zustimmen. Damit hält man Frau von der Leyen das Händchen statt ihre Macht zu kontrollieren. Ein Offenbarungseid!
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Die Mehrheit des Europäischen Parlaments schützt Ursula von der Leyen als wäre sie Ludwig XIV. Ursula von der Leyen ist eine Katastrophe für die #EU: Die verheimlichten SMS in Pfizer-Affäre rund um die Corona-Impfstoffe, ihr Durchpeitschen der wahnwitzigen Aufrüstungsziele mithilfe einer Notfallklausel, das Schweigen zu den Völkerrechtsbrüchen in Gaza und beim Angriff auf den Iran, die Schädigung der europäischen Wirtschaft mit verschärften Gas-Sanktionen, die uns härter treffen als Russland und den Krieg nicht verkürzen, das Einknicken vor Trumps Strafzöllen. Die fraktionslosen Abgeordneten und somit das BSW erhielten nicht einmal Rederecht in der Debatte über einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen. Von den Grünen bis zu Frau Meloni haben sie von der Leyen gestützt. Man darf sie also mit rechten Stimmen wählen, aber wenn man sie mit Stimmen der Rechten - deren Politik und Werte das BSW nicht teilt - abwählen will, wird die Nase gerümpft. Von Sozialdemokraten, Grünen und Linken kam zwar Kritik an von der Leyen, aber diese Fraktionen werden einem Misstrauensantrag mehrheitlich nicht zustimmen. Damit hält man Frau von der Leyen das Händchen statt ihre Macht zu kontrollieren. Ein Offenbarungseid!

Fabio De Masi 🦩

75,776 views • 1 year ago

Eine ehrliche und selbstkritische Analyse. Habe ich so noch nie aus der ersten Reihe der Union gehört. „Ja, auch wir Grünen haben eine ganze Reihe von Dingen versucht im Kampf gegen den Rechtsextremismus, die offensichtlich nicht funktioniert haben. Wir sind zu lange mit der Botschaft ‚Demokratie retten‘ auf die Straße gegangen, ohne zu merken, dass die Warnung vor der Zerstörung der Demokratie durch die AfD für viele Menschen ihren Schrecken verloren hat, weil Demokratie an sich für viele gar nicht mehr der Wert ist, den wir ihr zumessen. Da waren wir zu weit weg von den Menschen. Und deswegen ist es uns Grünen passiert, dass wir in dem Bestreben, das zu schützen, was wir so schützenswert finden – den Rechtsstaat, die Freiheit, die Menschenwürde und eben auch die Demokratie –, von manchen auf einmal als Verteidiger eines Status quo in unserem Land wahrgenommen wurden. Eines Status quo, der für viele Menschen so einfach nicht mehr funktioniert hat. Und das wollen und werden wir anders machen.“
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Eine ehrliche und selbstkritische Analyse. Habe ich so noch nie aus der ersten Reihe der Union gehört. „Ja, auch wir Grünen haben eine ganze Reihe von Dingen versucht im Kampf gegen den Rechtsextremismus, die offensichtlich nicht funktioniert haben. Wir sind zu lange mit der Botschaft ‚Demokratie retten‘ auf die Straße gegangen, ohne zu merken, dass die Warnung vor der Zerstörung der Demokratie durch die AfD für viele Menschen ihren Schrecken verloren hat, weil Demokratie an sich für viele gar nicht mehr der Wert ist, den wir ihr zumessen. Da waren wir zu weit weg von den Menschen. Und deswegen ist es uns Grünen passiert, dass wir in dem Bestreben, das zu schützen, was wir so schützenswert finden – den Rechtsstaat, die Freiheit, die Menschenwürde und eben auch die Demokratie –, von manchen auf einmal als Verteidiger eines Status quo in unserem Land wahrgenommen wurden. Eines Status quo, der für viele Menschen so einfach nicht mehr funktioniert hat. Und das wollen und werden wir anders machen.“

DJ P.R. 🙄

27,377 views • 14 days ago

Die Wähler sind schlauer als so mancher Redakteur in Berlin, die uns für tot erklärt hatten. Wir wurden von drei Seiten attackiert: vom Mainstream in Politik und Medien, der sich weigert, über die Gründe für die Wut der Menschen zu sprechen, von der AfD, die uns aus dem Landtag haben wollte, um eine konsequente Opposition gegen Rüstung und Sozialabbau zu verhindern und von den Hilfstruppen von Mario Voigt und unseren ehemaligen Parteifreunden. Trotzdem haben die Menschen entschieden: Wir sind mit 5,3% im Landtag von Sachsen-Anhalt! Und jetzt sollten wir endlich darüber reden, warum die Menschen so wütend sind, statt immer wieder dieselben politischen Rituale abzuspulen. Während Energiepreise und Sanktionen die Teuerung treiben und die Wirtschaft ruinieren, unsere Schulen verfallen und die Infrastruktur verlottert, soll künftig jeder dritte Euro aus dem Bundeshaushalt in die Rüstung fließen. Gleichzeitig unterstützt die AfD gemeinsam mit den Grünen das Rüstungsziel von 5 Prozent der Wirtschaftskraft und haut damit den USA die Auftragsbücher voll. Was für ein krasses Eigentor! Die Linke kritisiert zwar zu Recht die Angriffe auf die Rente, hat der Hochrüstung aber im Bundesrat zugestimmt. Wir machen unser eigenes Ding: Wir stimmen Anträgen in der Sache zu, wenn sie sinnvoll sind und lehnen sie ab, wenn sie nicht sinnvoll sind. Brandmauern lösen keine Probleme und haben die AfD nur gestärkt. Wir werden uns ab keiner Regierung beteiligen sondern aus der Opposition Druck machen! #hartaberfair #afd #bsw #linke #sachsenanhalt
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Die Wähler sind schlauer als so mancher Redakteur in Berlin, die uns für tot erklärt hatten. Wir wurden von drei Seiten attackiert: vom Mainstream in Politik und Medien, der sich weigert, über die Gründe für die Wut der Menschen zu sprechen, von der AfD, die uns aus dem Landtag haben wollte, um eine konsequente Opposition gegen Rüstung und Sozialabbau zu verhindern und von den Hilfstruppen von Mario Voigt und unseren ehemaligen Parteifreunden. Trotzdem haben die Menschen entschieden: Wir sind mit 5,3% im Landtag von Sachsen-Anhalt! Und jetzt sollten wir endlich darüber reden, warum die Menschen so wütend sind, statt immer wieder dieselben politischen Rituale abzuspulen. Während Energiepreise und Sanktionen die Teuerung treiben und die Wirtschaft ruinieren, unsere Schulen verfallen und die Infrastruktur verlottert, soll künftig jeder dritte Euro aus dem Bundeshaushalt in die Rüstung fließen. Gleichzeitig unterstützt die AfD gemeinsam mit den Grünen das Rüstungsziel von 5 Prozent der Wirtschaftskraft und haut damit den USA die Auftragsbücher voll. Was für ein krasses Eigentor! Die Linke kritisiert zwar zu Recht die Angriffe auf die Rente, hat der Hochrüstung aber im Bundesrat zugestimmt. Wir machen unser eigenes Ding: Wir stimmen Anträgen in der Sache zu, wenn sie sinnvoll sind und lehnen sie ab, wenn sie nicht sinnvoll sind. Brandmauern lösen keine Probleme und haben die AfD nur gestärkt. Wir werden uns ab keiner Regierung beteiligen sondern aus der Opposition Druck machen! #hartaberfair #afd #bsw #linke #sachsenanhalt

BSW Bund

10,479 views • 15 days ago

🇪🇺 Gebt das Geld euren Bürgern! Der kroatische Europaabgeordnete Kolakušić forderte, 80 Milliarden Euro für europäische Rentner, Arbeitslose und Kinder bereitzustellen, statt für die Ukraine. „Jeder Euro im EU-Haushalt stammt von den Bürgern – seien es Rentner, Arbeitslose, Erwerbstätige oder Schüler. Für dieses Geld erwarten sie einen besseren Lebensstandard. Und was haben sie bekommen? Sie haben eine enorme Inflation bekommen. Die Inflation ist das Ergebnis von Hunderten von Milliarden Euro, die für nicht existente „grüne“ Politik und nicht existierende Impfstoffe verbrannt wurden. Und nun… Auf der einen Seite haben wir Orbán, der den EU-Haushalt schützen und verhindern will, dass 80 Milliarden Euro der EU-Bürger über die Ukraine in die Hände von BlackRock gelangen, und auf der anderen Seite Frau von der Leyen, die heute… wieder von ihrem Arbeitsplatz geflüchtet ist. Sie ist feige geflohen, weil sie es nicht aushält, drei Stunden bei der Arbeit zu bleiben. Man muss Sicherheitspersonal schicken, um sie zurückzuholen. 🗣 Frau von der Leyen kann in einem ganzen Monat nicht einmal drei Stunden arbeiten. Was soll das bitte? Eine Schande.“
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🇪🇺 Gebt das Geld euren Bürgern! Der kroatische Europaabgeordnete Kolakušić forderte, 80 Milliarden Euro für europäische Rentner, Arbeitslose und Kinder bereitzustellen, statt für die Ukraine. „Jeder Euro im EU-Haushalt stammt von den Bürgern – seien es Rentner, Arbeitslose, Erwerbstätige oder Schüler. Für dieses Geld erwarten sie einen besseren Lebensstandard. Und was haben sie bekommen? Sie haben eine enorme Inflation bekommen. Die Inflation ist das Ergebnis von Hunderten von Milliarden Euro, die für nicht existente „grüne“ Politik und nicht existierende Impfstoffe verbrannt wurden. Und nun… Auf der einen Seite haben wir Orbán, der den EU-Haushalt schützen und verhindern will, dass 80 Milliarden Euro der EU-Bürger über die Ukraine in die Hände von BlackRock gelangen, und auf der anderen Seite Frau von der Leyen, die heute… wieder von ihrem Arbeitsplatz geflüchtet ist. Sie ist feige geflohen, weil sie es nicht aushält, drei Stunden bei der Arbeit zu bleiben. Man muss Sicherheitspersonal schicken, um sie zurückzuholen. 🗣 Frau von der Leyen kann in einem ganzen Monat nicht einmal drei Stunden arbeiten. Was soll das bitte? Eine Schande.“

Steffen Unger

118,207 views • 5 months ago

„Es gibt den 23. Februar und bis dahin werden wir hart um die Mehrheit in unserem Land kämpfen. Aber es gibt auch den 24. Februar und dann sollten die, die da rumschreien, nicht noch stärker werden. Dann sollten wir in der breiten politischen Mitte unseres Parlaments in der Lage sein, die Probleme unseres Landes so zu lösen, dass der Populismus in unserem Land, sei er von links oder sei er von rechts, nicht noch stärker wird.“ (tm)
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„Es gibt den 23. Februar und bis dahin werden wir hart um die Mehrheit in unserem Land kämpfen. Aber es gibt auch den 24. Februar und dann sollten die, die da rumschreien, nicht noch stärker werden. Dann sollten wir in der breiten politischen Mitte unseres Parlaments in der Lage sein, die Probleme unseres Landes so zu lösen, dass der Populismus in unserem Land, sei er von links oder sei er von rechts, nicht noch stärker wird.“ (tm)

Friedrich Merz

75,927 views • 1 year ago

Tucker Carlson über den Westen, der die Ukraine in den Untergang treibt: "Budanow, der zweite Mann in der ukrainischen Regierung, sagte neulich: "Wir werden Afrikaner importieren müssen, um hier zu leben und zu arbeiten, weil wir nicht genug Männer haben." Wir werden die demographische Zusammensetzung der Ukraine für immer verändern müssen. Für immer. Wir werden das tun, was Dschingis Khan nicht geschafft hat, nämlich die Zusammensetzung der ukrainischen Bevölkerung völlig verändern. So wird die Ukraine als Nation, die sie vor fünf Jahren war, aufhören zu existieren, ganz einfach. Und die landwirtschaftlichen Flächen werden wahrscheinlich von Ausländern aufgekauft werden, denn jetzt - unter Zelensky - ist das legal." Sie haben also gerade die Zerstörung eines europäischen Landes miterlebt, wie es vor fünf Jahren existierte. Und das nicht nur, weil Putin die Grenze überschritten hat und in die souveräne Ukraine einmarschiert ist. Sie wurden Zeuge davon, weil die westliche Elite darauf gedrängt hat. Das war ihr Hauptziel in den letzten viereinhalb Jahren. Hmmm. Jetzt fangen Sie also an zu begreifen, dass das Ziel darin besteht, die Existenz eines Ethnostaates in der übrigen Welt zu ermöglichen und die Existenz anderer zu verhindern. Aber warum? Die Wahrheit ist, dass wir keine Ahnung haben."
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Tucker Carlson über den Westen, der die Ukraine in den Untergang treibt: "Budanow, der zweite Mann in der ukrainischen Regierung, sagte neulich: "Wir werden Afrikaner importieren müssen, um hier zu leben und zu arbeiten, weil wir nicht genug Männer haben." Wir werden die demographische Zusammensetzung der Ukraine für immer verändern müssen. Für immer. Wir werden das tun, was Dschingis Khan nicht geschafft hat, nämlich die Zusammensetzung der ukrainischen Bevölkerung völlig verändern. So wird die Ukraine als Nation, die sie vor fünf Jahren war, aufhören zu existieren, ganz einfach. Und die landwirtschaftlichen Flächen werden wahrscheinlich von Ausländern aufgekauft werden, denn jetzt - unter Zelensky - ist das legal." Sie haben also gerade die Zerstörung eines europäischen Landes miterlebt, wie es vor fünf Jahren existierte. Und das nicht nur, weil Putin die Grenze überschritten hat und in die souveräne Ukraine einmarschiert ist. Sie wurden Zeuge davon, weil die westliche Elite darauf gedrängt hat. Das war ihr Hauptziel in den letzten viereinhalb Jahren. Hmmm. Jetzt fangen Sie also an zu begreifen, dass das Ziel darin besteht, die Existenz eines Ethnostaates in der übrigen Welt zu ermöglichen und die Existenz anderer zu verhindern. Aber warum? Die Wahrheit ist, dass wir keine Ahnung haben."

Alina Lipp

21,611 views • 4 months ago

Während der Corona-Pandemie verhandelte Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Boss per SMS über die milliardenschwere Beschaffung der Corona-Impfstoffe. Die geheimen Absprachen will die EU-Chefin bis heute nicht öffentlich machen. Ein EU-Gericht urteilte nun, dass dies ein klarer Rechtsbruch sei! Das Urteil ist eine heftige Ohrfeige für die Selbstherrlichkeit der EU-Kommissionspräsidentin. Wer sich so sträubt, hat etwas zu verbergen. Das #BSW hatte bereits im letzten Sommer die Initiative ergriffen und die anderen Abgeordneten aufgefordert, wenigstens eine Verschiebung der Bestätigung von Frau von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bewirken - bis sie dem Parlament wichtige Unterlagen aushändigt. Denn bereits damals hatte von der Leyen vor einem EU-Gericht verloren. Dem ist das Parlament aber nicht gefolgt. Frau von der Leyen wurde gegen die Stimmen des BSW gewählt und bedankte sich beim Parlament damit, dass sie in Berufung gegen das Urteil ging. Schon als deutsche Verteidigungsministerin schloss sie hochdotierte Beraterverträge per SMS ab, die sie später löschte. Die Vernichtung von exekutiver Kommunikation muss endlich mit empfindlichen Strafen gesetzlich sanktioniert werden. In Deutschland ebenso wie auf europäischer Ebene! Zumal die EU-Chefin schon ankündigte, die Rüstungsbeschaffung zukünftig nach dem Vorbild der Impfstoffbeschaffung zu organisieren. Frau von der Leyen missachtet das Parlament und führt sich in Brüssel zuweilen wie Ludwig XIV. auf, was ihr bereits den Spitznamen „Die Patin“ einbrachte. Die EU-Bürgerbeauftragte sprach von mafiösen Strukturen. Wir fordern: Sie muss endlich alle Dokumente auf den Tisch legen! Wer europäisches Recht bricht, darf nicht an der Spitze der EU stehen. Dass Frau von der Leyen auch noch den mit einer Million Euro dotierten Karlspreis bekommen soll, ist eine Verhöhnung der Bürger! #eu #vonderLeyen #PfizerGate #korruption Fabio De Masi 🦩
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Während der Corona-Pandemie verhandelte Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Boss per SMS über die milliardenschwere Beschaffung der Corona-Impfstoffe. Die geheimen Absprachen will die EU-Chefin bis heute nicht öffentlich machen. Ein EU-Gericht urteilte nun, dass dies ein klarer Rechtsbruch sei! Das Urteil ist eine heftige Ohrfeige für die Selbstherrlichkeit der EU-Kommissionspräsidentin. Wer sich so sträubt, hat etwas zu verbergen. Das #BSW hatte bereits im letzten Sommer die Initiative ergriffen und die anderen Abgeordneten aufgefordert, wenigstens eine Verschiebung der Bestätigung von Frau von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bewirken - bis sie dem Parlament wichtige Unterlagen aushändigt. Denn bereits damals hatte von der Leyen vor einem EU-Gericht verloren. Dem ist das Parlament aber nicht gefolgt. Frau von der Leyen wurde gegen die Stimmen des BSW gewählt und bedankte sich beim Parlament damit, dass sie in Berufung gegen das Urteil ging. Schon als deutsche Verteidigungsministerin schloss sie hochdotierte Beraterverträge per SMS ab, die sie später löschte. Die Vernichtung von exekutiver Kommunikation muss endlich mit empfindlichen Strafen gesetzlich sanktioniert werden. In Deutschland ebenso wie auf europäischer Ebene! Zumal die EU-Chefin schon ankündigte, die Rüstungsbeschaffung zukünftig nach dem Vorbild der Impfstoffbeschaffung zu organisieren. Frau von der Leyen missachtet das Parlament und führt sich in Brüssel zuweilen wie Ludwig XIV. auf, was ihr bereits den Spitznamen „Die Patin“ einbrachte. Die EU-Bürgerbeauftragte sprach von mafiösen Strukturen. Wir fordern: Sie muss endlich alle Dokumente auf den Tisch legen! Wer europäisches Recht bricht, darf nicht an der Spitze der EU stehen. Dass Frau von der Leyen auch noch den mit einer Million Euro dotierten Karlspreis bekommen soll, ist eine Verhöhnung der Bürger! #eu #vonderLeyen #PfizerGate #korruption Fabio De Masi 🦩

BSW Bund

13,216 views • 1 year ago

EU-Abgeordnete an Ursula von der Leyen: "Wir wollen Sie nicht als Kaiserin von Europa!" Die polnische Europaabgeordnete Anna Bryłka hat die EU-Führung scharf kritisiert. Sie warf der Kommission unter Ursula von der Leyen vor, in nationale Angelegenheiten wie Justiz sowie Energie- und Finanzpolitik einzugreifen und Krisen auszunutzen, um ihre Vision eines "europäischen Superstaates" voranzutreiben. Besonders ablehnend äußerte sie sich zur Initiative "Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung", die sie als weiteren Versuch sieht, die Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten in sicherheitspolitischen Fragen zu untergraben. Bryłka betonte, dass die europäischen Nationen ihre Souveränität bewahren wollten und sich nicht von Ursula von der Leyen als "Kaiserin von Europa" führen lassen würden. Mehr auf unserer Webseite:
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EU-Abgeordnete an Ursula von der Leyen: "Wir wollen Sie nicht als Kaiserin von Europa!" Die polnische Europaabgeordnete Anna Bryłka hat die EU-Führung scharf kritisiert. Sie warf der Kommission unter Ursula von der Leyen vor, in nationale Angelegenheiten wie Justiz sowie Energie- und Finanzpolitik einzugreifen und Krisen auszunutzen, um ihre Vision eines "europäischen Superstaates" voranzutreiben. Besonders ablehnend äußerte sie sich zur Initiative "Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung", die sie als weiteren Versuch sieht, die Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten in sicherheitspolitischen Fragen zu untergraben. Bryłka betonte, dass die europäischen Nationen ihre Souveränität bewahren wollten und sich nicht von Ursula von der Leyen als "Kaiserin von Europa" führen lassen würden. Mehr auf unserer Webseite:

Maddy

46,154 views • 1 year ago

.Friedrich Merz weiter: Wir haben über die ganze Wahlperiode SPD, FDP und Grünen immer die Hand ausgestreckt und vielfältigste Versuche unternommen, Einvernehmen über geeignete Maßnahmen gegen die illegale Migration zu erzielen. Wir richten uns noch einmal an die Ampelfraktionen mit zwei Entschließungsanträgen, die morgen zur Abstimmung kommen werden und einem Gesetzentwurf, der am Freitag zur Abstimmung stehen wird. Wir haben die Anträge, die wir für diese Woche geschrieben haben, am Wochenende den drei Fraktionen SPD, Grünen und FDP zur Verfügung gestellt. Der AfD natürlich nicht, mit denen diskutieren wir über solche Themen nicht. Die FDP hat uns mitgeteilt, dass sie sich unseren Anträgen anschließen wird. Die Grünen haben uns heute eine Absage erteilt, von der SPD gibt es keine Antwort. Keine Antwort ist auch eine Antwort.
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.Friedrich Merz weiter: Wir haben über die ganze Wahlperiode SPD, FDP und Grünen immer die Hand ausgestreckt und vielfältigste Versuche unternommen, Einvernehmen über geeignete Maßnahmen gegen die illegale Migration zu erzielen. Wir richten uns noch einmal an die Ampelfraktionen mit zwei Entschließungsanträgen, die morgen zur Abstimmung kommen werden und einem Gesetzentwurf, der am Freitag zur Abstimmung stehen wird. Wir haben die Anträge, die wir für diese Woche geschrieben haben, am Wochenende den drei Fraktionen SPD, Grünen und FDP zur Verfügung gestellt. Der AfD natürlich nicht, mit denen diskutieren wir über solche Themen nicht. Die FDP hat uns mitgeteilt, dass sie sich unseren Anträgen anschließen wird. Die Grünen haben uns heute eine Absage erteilt, von der SPD gibt es keine Antwort. Keine Antwort ist auch eine Antwort.

CDU Deutschlands

85,980 views • 1 year ago

„Die Demokratie gerät auch in Gefahr, wenn eine gesellschaftliche und politische Minderheit die Radikalen als Werkzeug benutzt, um den Willen der Mehrheit der Bevölkerung dauerhaft zu ignorieren. Deshalb lassen wir uns von Ihnen, SPD und Grünen, nicht mehr sagen, was wir zu tun und was wir nicht zu tun haben.“ (tm)
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„Die Demokratie gerät auch in Gefahr, wenn eine gesellschaftliche und politische Minderheit die Radikalen als Werkzeug benutzt, um den Willen der Mehrheit der Bevölkerung dauerhaft zu ignorieren. Deshalb lassen wir uns von Ihnen, SPD und Grünen, nicht mehr sagen, was wir zu tun und was wir nicht zu tun haben.“ (tm)

Friedrich Merz

379,415 views • 1 year ago

Wo bleibt die Diplomatie, so kann es doch nicht weitergehen? Es gibt ständig Diplomatie, doch die Russen rücken von ihrem Ziel, die eigenständige Existenz der Ukraine zu beenden, bisher nicht ab. Die Ukraine sagt auch nicht "Wir wollen Krieg" sondern die Ukraine sagt "Wir wollen Frieden". Die Ukrainer wollen einen Frieden, der akzeptabel ist, der gerecht ist und der vor allen Dingen sicherstellt, dass Russland nicht in einigen Monaten oder Jahren wieder angreift. Es ist völlig illusorisch zu denken, man kann mit Russland Diplomatie führen, ohne eigene militärische Stärke. Das führt dazu, dass man von Russland unterdrückt wird und niedergemacht wird. Diese Erfahrungen haben alle gemacht, die mit Putin und Russland zu tun hatten. Von dieser Vorstellung muss man sich in Deutschland verabschieden.
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Wo bleibt die Diplomatie, so kann es doch nicht weitergehen? Es gibt ständig Diplomatie, doch die Russen rücken von ihrem Ziel, die eigenständige Existenz der Ukraine zu beenden, bisher nicht ab. Die Ukraine sagt auch nicht "Wir wollen Krieg" sondern die Ukraine sagt "Wir wollen Frieden". Die Ukrainer wollen einen Frieden, der akzeptabel ist, der gerecht ist und der vor allen Dingen sicherstellt, dass Russland nicht in einigen Monaten oder Jahren wieder angreift. Es ist völlig illusorisch zu denken, man kann mit Russland Diplomatie führen, ohne eigene militärische Stärke. Das führt dazu, dass man von Russland unterdrückt wird und niedergemacht wird. Diese Erfahrungen haben alle gemacht, die mit Putin und Russland zu tun hatten. Von dieser Vorstellung muss man sich in Deutschland verabschieden.

Nico Lange

58,163 views • 2 years ago

Durch die neu eingeführte Wehrpflicht wird es zunehmend als "normal" angesehen, dass junge Männer (und Frauen) wieder bereit sein sollen, ihr Leben zu geben für sinnlose Kriege. Verkauft wird dies als "Schutz der Freiheit" oder "Verteidigung der Demokratie". Doch wie sieht es mit den Kindern derjenigen Entscheider aus, die, wie Ursula von der Leyen, sich für Aufrüstung stark machen und viele hunderte Millionen für Rüstung bewilligen? Würden sie selbst ihre Kinder in Kriege schicken? Die Antwort darauf gab die Mutter von sieben Kindern, von der Leyen, vor einigen Jahren. Folgen Sie mir auf Telegram:
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Durch die neu eingeführte Wehrpflicht wird es zunehmend als "normal" angesehen, dass junge Männer (und Frauen) wieder bereit sein sollen, ihr Leben zu geben für sinnlose Kriege. Verkauft wird dies als "Schutz der Freiheit" oder "Verteidigung der Demokratie". Doch wie sieht es mit den Kindern derjenigen Entscheider aus, die, wie Ursula von der Leyen, sich für Aufrüstung stark machen und viele hunderte Millionen für Rüstung bewilligen? Würden sie selbst ihre Kinder in Kriege schicken? Die Antwort darauf gab die Mutter von sieben Kindern, von der Leyen, vor einigen Jahren. Folgen Sie mir auf Telegram:

Dr. Jonas Toegel

46,301 views • 8 months ago

Die polnische Europaabgeordnete Ewa Zajaczkowska-Hernik forderte Ursula von der Leyen auf, zurückzutreten und ihren Mann und ihre Kinder zum Kampf in die Ukraine zu schicken: Frau Präsidentin, die Rechte und die Linke im Europäischen Parlament fordern jetzt Ihren Rücktritt. Ihre Amtszeit ist zu einem Symbol für Arroganz, Chaos und Entscheidungen geworden, die hinter verschlossenen Türen - an den Bürgern vorbei - im Namen Ihrer diktatorischen Ambitionen getroffen werden. Während der Verhandlungen mit den USA haben Sie sich selbst und die gesamte EU blamiert, indem Sie Ihre mangelnde Stärke demonstriert und Europa faktisch zu einem Vasallen der USA gemacht haben. Donald Trump lacht über Sie! Sie treiben uns in einen Krieg zwischen der Ukraine und Russland. Mit einem Krieg können Sie vielleicht Ihre Verfehlungen vertuschen, aber warum sollten unsere Ehemänner, Söhne und Brüder für Ihre Interessen kämpfen? Wollen Sie, dass Menschen für die Ukraine kämpfen? Dann schicken Sie Ihren eigenen Mann und Ihre erwachsenen Söhne an die Front! Wenn Sie eine solche Pflicht hätten, wären Sie vielleicht weniger bereit zu sagen, dass der Krieg in der Ukraine "unser Krieg" ist. Apropos Ihr Mann: Der Pfizer-Gate-Skandal kam nicht aus heiterem Himmel. Sie haben sich während der Pandemie gut eingelebt. Es ist eine Schande, dass wir dafür mit unserer Gesundheit bezahlen mussten. Sie haben das Vertrauen der Bürger zerstört. Sie sorgen sich so sehr um unsere Sicherheit, dass Sie uns von Lebensmittelimporten aus den Mercosur-Ländern abhängig machen und Tausende von europäischen Bauernhöfen in den Bankrott treiben wollen, indem Sie uns in den Krieg treiben. Sie gehören ins Gefängnis, nicht in die Europäische Kommission! Sie fördern die Zensur und die Masseneinwanderung von Kriminellen und Vergewaltigern nach Europa. Es ist leicht, über das Leben anderer Menschen zu bestimmen, wenn man selbst in Sicherheit ist, nicht wahr? Schluss damit! Polen ist keine Provinz Ihres linken Imperiums! Treten Sie sofort zurück!
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Die polnische Europaabgeordnete Ewa Zajaczkowska-Hernik forderte Ursula von der Leyen auf, zurückzutreten und ihren Mann und ihre Kinder zum Kampf in die Ukraine zu schicken: Frau Präsidentin, die Rechte und die Linke im Europäischen Parlament fordern jetzt Ihren Rücktritt. Ihre Amtszeit ist zu einem Symbol für Arroganz, Chaos und Entscheidungen geworden, die hinter verschlossenen Türen - an den Bürgern vorbei - im Namen Ihrer diktatorischen Ambitionen getroffen werden. Während der Verhandlungen mit den USA haben Sie sich selbst und die gesamte EU blamiert, indem Sie Ihre mangelnde Stärke demonstriert und Europa faktisch zu einem Vasallen der USA gemacht haben. Donald Trump lacht über Sie! Sie treiben uns in einen Krieg zwischen der Ukraine und Russland. Mit einem Krieg können Sie vielleicht Ihre Verfehlungen vertuschen, aber warum sollten unsere Ehemänner, Söhne und Brüder für Ihre Interessen kämpfen? Wollen Sie, dass Menschen für die Ukraine kämpfen? Dann schicken Sie Ihren eigenen Mann und Ihre erwachsenen Söhne an die Front! Wenn Sie eine solche Pflicht hätten, wären Sie vielleicht weniger bereit zu sagen, dass der Krieg in der Ukraine "unser Krieg" ist. Apropos Ihr Mann: Der Pfizer-Gate-Skandal kam nicht aus heiterem Himmel. Sie haben sich während der Pandemie gut eingelebt. Es ist eine Schande, dass wir dafür mit unserer Gesundheit bezahlen mussten. Sie haben das Vertrauen der Bürger zerstört. Sie sorgen sich so sehr um unsere Sicherheit, dass Sie uns von Lebensmittelimporten aus den Mercosur-Ländern abhängig machen und Tausende von europäischen Bauernhöfen in den Bankrott treiben wollen, indem Sie uns in den Krieg treiben. Sie gehören ins Gefängnis, nicht in die Europäische Kommission! Sie fördern die Zensur und die Masseneinwanderung von Kriminellen und Vergewaltigern nach Europa. Es ist leicht, über das Leben anderer Menschen zu bestimmen, wenn man selbst in Sicherheit ist, nicht wahr? Schluss damit! Polen ist keine Provinz Ihres linken Imperiums! Treten Sie sofort zurück!

Alina Lipp

107,266 views • 11 months ago

"Wir haben in den letzten 15 Jahren 1/3 aller Höfe in der Europäischen Union, die hingeschmissen haben. Und ehrlich gesagt, das hat nichts mit konkreten Umweltvorgaben zu tun. Das hat damit zu tun, dass wir eine Agrarpolitik machen, von denen Großunternehmen viele Milliarden bekommen und die Kleinbauern nicht den Anteil, den sie brauchen, um von dem, was sie erwirtschaften, wirklich leben zu können." Terry Reintke bringt es in der Wahlarena auf den Punkt.
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"Wir haben in den letzten 15 Jahren 1/3 aller Höfe in der Europäischen Union, die hingeschmissen haben. Und ehrlich gesagt, das hat nichts mit konkreten Umweltvorgaben zu tun. Das hat damit zu tun, dass wir eine Agrarpolitik machen, von denen Großunternehmen viele Milliarden bekommen und die Kleinbauern nicht den Anteil, den sie brauchen, um von dem, was sie erwirtschaften, wirklich leben zu können." Terry Reintke bringt es in der Wahlarena auf den Punkt.

Michael Bloss

61,019 views • 2 years ago