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„Polizei Erfurt! Wir sind stolz auf euch“, oder so würde das Statement aus dem Bundeskanzler Friedrich Merz -Amt wohl heute lauten. 🚨Schwarz vermummte Polizisten treten auf wehrlose, friedliche Demonstranten ein. #Erfurt #AfDParteitag

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Comedy Nachrichten & Politik #Erfurt #AfDParteitag

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Mit dem Zug in die Ukraine, dem Fahrrad auf Demokratie-Tour durch Brandenburg, mit jungen engagierten Menschen aus Thüringen im Bundestag, in den Talkshows dieser Republik – mein Amt als Bundestagsvizepräsidentin hat mich mit so vielen Menschen im und außerhalb des Parlaments ins Gespräch gebracht. Demokratie ist kein Ort, keine Hülle. Ob auf der Demo auf dem Marktplatz oder im Präsidium des Bundestags. Wir sind es, die diese Demokratie lebendig machen. Die bewahren und schützen, dass wir alle in Vielfalt und Frieden leben können. Auf dem Land, in der Stadt, in Ost wie West. Das Land zusammenhalten, das ist mein Antrieb. Und das bleibt er auch.

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Katrin Göring-Eckardt

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Lieber Iman Sefati hier das Video in ganzer Länge aus meiner Perspektive auf dem Sie zugeben, dass Sie ein Video gepostet haben mit der Behauptung es sei “Juden erschießen” auf arabisch gerufen worden, wohl wissentlich das dies nicht stimmt. Aus diesem Grund wurden nun alle Sprachen außer englisch und deutsch auf der Berliner Demo von der Polizei verboten, Demonstranten verletzt und strafrechtlich verfolgt, ihrer Freiheit beraubt. Eine eklatante Verletzung von Grundrechten. So läuft Journalismus bei Axel Springer SE BILD - Lügen, immer wieder Lügen.

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Melanie Schweizer 🇩🇪

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Das hat Merz auch nicht so gemeint, oder? „Das sind nicht Sie, wenn Sie aus dem Urlaub zurückkommen. Sie fahren da einfach durch. Aber diejenigen, die mit irgendwelchen komischen Autos da entlangfahren, mit irgendwelchen komischen Figuren drin, die werden eben auf die Seitenspur geholt.“

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DJ P.R. 🙄

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Es ist Stolzmonat. Andere sind stolz darauf, zufällig in Deutschland geboren worden zu sein. Ich bin heute stolz auf die Flensburger Polizei. Denn sie hat gezeigt, dass in Schleswig-Holstein nicht das Parteibuch zählt. Ein 40-Jähriger sitzt in Untersuchungshaft. Er steht unter Verdacht, Anschläge auf Parteibüros von CDU, SPD, SSW, Grünen und Linken vorbereitet beziehungsweise verübt zu haben. Die Ermittler kamen ihm nach einer Öffentlichkeitsfahndung auf die Spur. So geht Rechtsstaat. So geht Demokratie. Und das Beste daran: Der Tatverdächtige ist AfD-Mitglied. Das ist für mich echter Stolzmonat.

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»Erfurt blieb weitgehend friedlich, ihr stürzt euch auf einen vereinzelten Angriff.« Dieser Take, den ich jetzt immer wieder und überall lese, könnte falscher nicht sein. Nichts an »Widersetzen« und den Leuten, die in Bussen nach Erfurt gekommen sind, ist friedlich. Wenn die Grünen oder die CDU einen Parteitag abhalten, braucht es 300 bis 700 Polizisten, um diesen zu sichern. Wenn die AfD einen Parteitag abhält, braucht es 5.000+ Polizisten aus mehreren Bundesländern, die Bundespolizei, Behelmung und Reiterstaffeln. Städte verwandeln sich dann in Fort Knox: Überall werden Metallgitter aufgebaut, Anreisewege müssen extra geplant und abgestimmt werden, es gibt detaillierte Einsatzkonzepte, und etliche Läden in der Stadt schließen in vorauseilendem Gehorsam über das Wochenende. Diese Einsätze kosten den Steuerzahler mehrere Hunderttausend Euro. Für die Polizisten bedeuten sie neben Mehrarbeit mitunter Einsatzlagen, in denen sie sich auf Angriffe einstellen müssen. So auch in Erfurt. Wenn AfD-Parteitage also so abgesichert werden wie Bundesliga-Hochrisikospiele (bisweilen mit noch deutlich mehr Polizisten), *dann* bleibt es halbwegs friedlich – wobei dennoch Straftaten passieren. Mal abgesehen von den eher banalen Straftatbeständen wie Landfriedensbruch oder Sachbeschädigungen ist dabei auch vollkommen klar, was passieren würde, wenn ein AfD-Parteitag nur von ein paar hundert Polizisten geschützt würde und die Delegierten privat anreisen müssten, womöglich sogar allein und zu Fuß: Es käme zu massiven Übergriffen und teilweise lynchmob-ähnlichen Zuständen. Ich erinnere mich noch heute daran, wie in Gießen bei der Gründung der »Generation Deutschland« drei AfD-Politiker von zwei Dutzend Polizisten abgeschirmt und über mehr als zwei Stunden geschützt werden mussten, weil die Antifa sie in einem Parkareal identifiziert hatte. Um sie herum entstand ein entfesselter Mob, der nur darauf wartete, dass endlich etwas passiert. Diese Szenen fangen aus meiner Sicht vielmehr den wahren Charakter dieser »friedlichen Proteste« ein: Wenn sie nur könnten, wie sie wollten – und der Staat nicht alles in Gang setzen würde, um eine Eskalation zu verhindern – würden sie *natürlich* Politiker (oder Journalisten mit falscher Gesinnung) aus einer Gruppe heraus angreifen. Deshalb ist es (leider) auch nicht überraschend, dass es zu dem Angriff auf »Apollo News« gekommen ist, sondern war traurigerweise vorhersehbar. Man sollte sich davor hüten, diesen Protesten einen peacy Anstrich zu geben, weil Erfurt für drei Tag in ein Hochsicherheitsgebiet verwandelt wurde und ein riesiges Polizeiaufgebot Schlimmeres verhinderte. Aus meiner Perspektive sind diese Proteste aber keinesfalls friedlich.

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Jan A. Karon

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