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#Rojava braucht euch jetzt! Als Antwort auf die Militäroffensive der s.g. „Interimsregierung“ in Damaskus auf die Autonome Administration Nord- und Ostsyrien („Rojava“) haben wir uns vor kurzem mit einem offenen Brief an die Bundesregierung gewandt. Diesen haben zahlreiche Prominente mitgezeichnet. Jetzt gehen wir einen Schritt weiter und haben eine...

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Düzen Tekkal

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Eine ehrliche und selbstkritische Analyse. Habe ich so noch nie aus der ersten Reihe der Union gehört. „Ja, auch wir Grünen haben eine ganze Reihe von Dingen versucht im Kampf gegen den Rechtsextremismus, die offensichtlich nicht funktioniert haben. Wir sind zu lange mit der Botschaft ‚Demokratie retten‘ auf die Straße gegangen, ohne zu merken, dass die Warnung vor der Zerstörung der Demokratie durch die AfD für viele Menschen ihren Schrecken verloren hat, weil Demokratie an sich für viele gar nicht mehr der Wert ist, den wir ihr zumessen. Da waren wir zu weit weg von den Menschen. Und deswegen ist es uns Grünen passiert, dass wir in dem Bestreben, das zu schützen, was wir so schützenswert finden – den Rechtsstaat, die Freiheit, die Menschenwürde und eben auch die Demokratie –, von manchen auf einmal als Verteidiger eines Status quo in unserem Land wahrgenommen wurden. Eines Status quo, der für viele Menschen so einfach nicht mehr funktioniert hat. Und das wollen und werden wir anders machen.“
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Eine ehrliche und selbstkritische Analyse. Habe ich so noch nie aus der ersten Reihe der Union gehört. „Ja, auch wir Grünen haben eine ganze Reihe von Dingen versucht im Kampf gegen den Rechtsextremismus, die offensichtlich nicht funktioniert haben. Wir sind zu lange mit der Botschaft ‚Demokratie retten‘ auf die Straße gegangen, ohne zu merken, dass die Warnung vor der Zerstörung der Demokratie durch die AfD für viele Menschen ihren Schrecken verloren hat, weil Demokratie an sich für viele gar nicht mehr der Wert ist, den wir ihr zumessen. Da waren wir zu weit weg von den Menschen. Und deswegen ist es uns Grünen passiert, dass wir in dem Bestreben, das zu schützen, was wir so schützenswert finden – den Rechtsstaat, die Freiheit, die Menschenwürde und eben auch die Demokratie –, von manchen auf einmal als Verteidiger eines Status quo in unserem Land wahrgenommen wurden. Eines Status quo, der für viele Menschen so einfach nicht mehr funktioniert hat. Und das wollen und werden wir anders machen.“

DJ P.R. 🙄

27,377 Aufrufe • vor 13 Tagen

Für mich als Kurdin, als Jesidin, als Angehörige einer Minderheit, die im Nahen Osten beheimatet ist und von Islamisten verfolgt wird, ist es schwer erträglich, zwei Männern zuzuhören, die über unsere Köpfe hinweg reden, als gäbe es uns nicht. Wir sind nur Verhandlungsmasse. Al-Scharaa hat sich also mit den KurdInnen „geeinigt“. Die Wahrheit ist, dass es einen Diktatfrieden gab zwischen Damaskus und der Führung in Rojava, auf den sich die Führung in Rojava einließ, um einen Genozid zu verhindern. #AlScharaa ist außerdem vertragsbrüchig: Die YPJ, die Fraueneinheiten der SDF die 2018 maßgeblich zum Sieg über den IS beigetragen haben, sollen nun doch nicht in die Armee überführt werden – das war jedoch eines der Kernanliegen der Autonomen Administration. Zurzeit sieht es ohnehin mehr danach aus, also würde Syrien ein zweites Taliban-Afghanistan werden, was den Spielraum von Frauen angeht. Des weiteren wird die Provinz As-Suweida noch immer von den Regierungstruppen belagert. An den Checkpoints der HTS werden DrusInnen gekidnappt. Super rechtsstaatlich! In #Syrien wurde der Bock zum Gärtner gemacht und Friedrich Merz tanzt nach der Pfeife der islamistischen Machthaber. Eine Schande für unsere Demokratie! Unsere HAWAR.help-Petition für einen Neuanfang in Syrien – ganz ohne Völkermord und sektiererische Gewalt – an den Deutschen Bundestag jetzt unterschreiben📝:
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Für mich als Kurdin, als Jesidin, als Angehörige einer Minderheit, die im Nahen Osten beheimatet ist und von Islamisten verfolgt wird, ist es schwer erträglich, zwei Männern zuzuhören, die über unsere Köpfe hinweg reden, als gäbe es uns nicht. Wir sind nur Verhandlungsmasse. Al-Scharaa hat sich also mit den KurdInnen „geeinigt“. Die Wahrheit ist, dass es einen Diktatfrieden gab zwischen Damaskus und der Führung in Rojava, auf den sich die Führung in Rojava einließ, um einen Genozid zu verhindern. #AlScharaa ist außerdem vertragsbrüchig: Die YPJ, die Fraueneinheiten der SDF die 2018 maßgeblich zum Sieg über den IS beigetragen haben, sollen nun doch nicht in die Armee überführt werden – das war jedoch eines der Kernanliegen der Autonomen Administration. Zurzeit sieht es ohnehin mehr danach aus, also würde Syrien ein zweites Taliban-Afghanistan werden, was den Spielraum von Frauen angeht. Des weiteren wird die Provinz As-Suweida noch immer von den Regierungstruppen belagert. An den Checkpoints der HTS werden DrusInnen gekidnappt. Super rechtsstaatlich! In #Syrien wurde der Bock zum Gärtner gemacht und Friedrich Merz tanzt nach der Pfeife der islamistischen Machthaber. Eine Schande für unsere Demokratie! Unsere HAWAR.help-Petition für einen Neuanfang in Syrien – ganz ohne Völkermord und sektiererische Gewalt – an den Deutschen Bundestag jetzt unterschreiben📝:

Düzen Tekkal

82,556 Aufrufe • vor 5 Monaten

Die Situation in #Rojava ist verheerend. Kobanê ist umzingelt. Ortschaften unter Beschuss. Türkische Drohnen fliegen über ihren Köpfen und greifen an. Die Waffenruhe existiert nur auf dem Papier. Die Menschen sind von Versorgungswegen abgeschnitten. IS-Kämpfer werden aus Gefängnis befreit. In einem offenen Brief mit zahlreichen prominenten Stimmen fordern wir mit HAWAR.help die #Bundesregierung und die EU zum Handeln auf. JETZT! Der offene Brief kann per E-Mail an info@hawar.help noch mitgezeichnet werden. Wir freuen uns über weitere Unterschriften! Es gibt mehrere offene Briefe, unterstützt diese bitte auch . Miteinander füreinander. Danke für eure Solidarität mit den #Kurden und Rojava.
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Die Situation in #Rojava ist verheerend. Kobanê ist umzingelt. Ortschaften unter Beschuss. Türkische Drohnen fliegen über ihren Köpfen und greifen an. Die Waffenruhe existiert nur auf dem Papier. Die Menschen sind von Versorgungswegen abgeschnitten. IS-Kämpfer werden aus Gefängnis befreit. In einem offenen Brief mit zahlreichen prominenten Stimmen fordern wir mit HAWAR.help die #Bundesregierung und die EU zum Handeln auf. JETZT! Der offene Brief kann per E-Mail an [email protected] noch mitgezeichnet werden. Wir freuen uns über weitere Unterschriften! Es gibt mehrere offene Briefe, unterstützt diese bitte auch . Miteinander füreinander. Danke für eure Solidarität mit den #Kurden und Rojava.

Düzen Tekkal

27,696 Aufrufe • vor 8 Monaten

„Ich hoffe, dass er kommt – die Einladung gilt fort –, weil wir mit ihm sprechen müssen“, so Außenminister Johann Wadephul in der heutigen Fragestunde an die Bundesregierung. Mit „er“ ist Al-Jolani (bzw. „Al-Sharaa“) gemeint, das „müssen“, also die Dringlichkeit zum Dialog, ergibt sich jedoch nicht aus der katastrophalen humanitären Lage in Rojava oder der genozidalen Gewalt an KurdInnen und anderen Minderheiten, für die Al-Jolani verantwortlich zeichnet. Ganz im Gegenteil: Es geht dem Außenminister immer noch um Abschiebedeals mit Damaskus und eine weitere Legitimierung eines Gewaltregimes. Herr Wadephul, Sie haben wortwörtlich den Schuss nicht gehört. Bislang gab es als europäische Antwort auf den Krieg in Syrien nur eine diplomatische Standard-Erklärung Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, die beide Seiten zur Wahrung der Waffenruhe aufrief – als ob diese nicht am laufenden Band durch Angriffe auf und Infiltrationsversuche von kurdischen Ortschaften durch das Al-Jolani-Regime und die von der Türkei gesteuerten Milizen gebrochen wird! Während die UN vorgestern bekannt gab, dass sie die Berichte von ethnisch motivierter Gewalt ernst nimmt und die Lage beobachtet, keine eindeutige Positionierung der Bundesregierung und Benennung der Aggressoren. Shame on you! Wir fordern mehr Unterstützung und Druck auf Ankara und Damaskus zur Beendigung der Gewalt! Angesichts von 22 Tagen, in denen es zu ethnisch motivierten Morden und Hinrichtungen von KurdInnen kam und noch kommt, zur (Binnen-)Vertreibung von 350.000 Menschen in der Region, zur militärischen Belagerung von kurdischen Ortschaften, zur Freilassung von IS-Kämpfern aus Al-Shaddadi und Al-Hol. Mit unserem offenen Brief, den wir mit HAWAR.help und zahlreichen UnterstützerInnen formuliert haben, fordern wir Sie, Herr Wadephul, und die Bundesregierung dazu auf, Maßnahmen einzuleiten, um das Blutvergießen zu beenden und den Milizen-Führer Al-Jolani, den sie fahrlässigerweise für einen demokratisch legitimierten „Präsidenten“ halten, auszuladen! Sonst wird es in Syrien einen neuen Bürgerkrieg geben, mit unabsehbaren Folgen auch für unsere Sicherheit in Europa. Danke an Cansu Özdemir für diese dringende Frage!
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„Ich hoffe, dass er kommt – die Einladung gilt fort –, weil wir mit ihm sprechen müssen“, so Außenminister Johann Wadephul in der heutigen Fragestunde an die Bundesregierung. Mit „er“ ist Al-Jolani (bzw. „Al-Sharaa“) gemeint, das „müssen“, also die Dringlichkeit zum Dialog, ergibt sich jedoch nicht aus der katastrophalen humanitären Lage in Rojava oder der genozidalen Gewalt an KurdInnen und anderen Minderheiten, für die Al-Jolani verantwortlich zeichnet. Ganz im Gegenteil: Es geht dem Außenminister immer noch um Abschiebedeals mit Damaskus und eine weitere Legitimierung eines Gewaltregimes. Herr Wadephul, Sie haben wortwörtlich den Schuss nicht gehört. Bislang gab es als europäische Antwort auf den Krieg in Syrien nur eine diplomatische Standard-Erklärung Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, die beide Seiten zur Wahrung der Waffenruhe aufrief – als ob diese nicht am laufenden Band durch Angriffe auf und Infiltrationsversuche von kurdischen Ortschaften durch das Al-Jolani-Regime und die von der Türkei gesteuerten Milizen gebrochen wird! Während die UN vorgestern bekannt gab, dass sie die Berichte von ethnisch motivierter Gewalt ernst nimmt und die Lage beobachtet, keine eindeutige Positionierung der Bundesregierung und Benennung der Aggressoren. Shame on you! Wir fordern mehr Unterstützung und Druck auf Ankara und Damaskus zur Beendigung der Gewalt! Angesichts von 22 Tagen, in denen es zu ethnisch motivierten Morden und Hinrichtungen von KurdInnen kam und noch kommt, zur (Binnen-)Vertreibung von 350.000 Menschen in der Region, zur militärischen Belagerung von kurdischen Ortschaften, zur Freilassung von IS-Kämpfern aus Al-Shaddadi und Al-Hol. Mit unserem offenen Brief, den wir mit HAWAR.help und zahlreichen UnterstützerInnen formuliert haben, fordern wir Sie, Herr Wadephul, und die Bundesregierung dazu auf, Maßnahmen einzuleiten, um das Blutvergießen zu beenden und den Milizen-Führer Al-Jolani, den sie fahrlässigerweise für einen demokratisch legitimierten „Präsidenten“ halten, auszuladen! Sonst wird es in Syrien einen neuen Bürgerkrieg geben, mit unabsehbaren Folgen auch für unsere Sicherheit in Europa. Danke an Cansu Özdemir für diese dringende Frage!

Düzen Tekkal

25,406 Aufrufe • vor 7 Monaten

Was zur Stunde in #Syrien passiert wird Konsequenzen haben. Weltweit. Einst wurden diese mutigen kurdischen Frauen gefeiert, weil sie die IS Mörderbanden besiegt haben und damit die ganze Welt ein Stück weit sicherer gemacht haben. Jetzt werden von marodierenden Jihadisten, die aus aller Welt nach Syrien gekommen sind mit Unterstützung und Billigung der Regierungsarmee die Statuen derjenigen zerstört, die einst weltweit für ihren Mut gefeiert wurden. Der Hass auf die Frauenkörper ist die Klammer der Islamisten und Jihadisten. Wo sind eigentlich die Feministinnen? So viel zur Rhetorik von „Frieden“ und „Stabilität“, Worte, die der s.g. „Interimspräsident“ Al-Sharaa gerne vor den Kameras der Welt in den Mund nimmt. Unsere naive Bundesregierung hat noch nicht im Ansatz verstanden, was in #Syrien gerade vor sich geht. Wir hätten uns alle ein sicheres #Syrien gewünscht, aber das hier ist das Gegenteil. Es ist eine Schande, dass Al Jolani empfangen wird auf dem roten Teppich vom #Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten.
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Was zur Stunde in #Syrien passiert wird Konsequenzen haben. Weltweit. Einst wurden diese mutigen kurdischen Frauen gefeiert, weil sie die IS Mörderbanden besiegt haben und damit die ganze Welt ein Stück weit sicherer gemacht haben. Jetzt werden von marodierenden Jihadisten, die aus aller Welt nach Syrien gekommen sind mit Unterstützung und Billigung der Regierungsarmee die Statuen derjenigen zerstört, die einst weltweit für ihren Mut gefeiert wurden. Der Hass auf die Frauenkörper ist die Klammer der Islamisten und Jihadisten. Wo sind eigentlich die Feministinnen? So viel zur Rhetorik von „Frieden“ und „Stabilität“, Worte, die der s.g. „Interimspräsident“ Al-Sharaa gerne vor den Kameras der Welt in den Mund nimmt. Unsere naive Bundesregierung hat noch nicht im Ansatz verstanden, was in #Syrien gerade vor sich geht. Wir hätten uns alle ein sicheres #Syrien gewünscht, aber das hier ist das Gegenteil. Es ist eine Schande, dass Al Jolani empfangen wird auf dem roten Teppich vom #Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten.

Düzen Tekkal

48,888 Aufrufe • vor 8 Monaten

Zivilisation oder Barbarei? Auf welcher Seite wollen wir stehen? Keine Geschäfte mit Dschihadisten! Lang lebe der Widerstand in Rojava! Gegen Unterdrückung und eine mörderische Ideologie, die uns alle bedroht. Ja, auch uns im Westen, auch wenn wir das nicht wahr haben wollen. Die Ergebnisse dieser verfehlten Politik sehen wir jetzt. Der so genannte „Islamische Staat“ erlebt sein Comeback. Noch ist es nicht zu spät, ihn aufzuhalten. Dazu ist schnelles und entschiedenes Handeln der Weltgemeinschaft gefragt. Wir haben gestern mit HAWAR.help Kurdische Gemeinde Deutschland ☀, Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), u.v.w. mit einer großen Kundgebung am Brandenburger Tor ein klares Signal an die Bundesregierung, in die Welt und unsere Freundinnen und Freunde in #Syrien/ #Rojava gesendet.
2:58

Zivilisation oder Barbarei? Auf welcher Seite wollen wir stehen? Keine Geschäfte mit Dschihadisten! Lang lebe der Widerstand in Rojava! Gegen Unterdrückung und eine mörderische Ideologie, die uns alle bedroht. Ja, auch uns im Westen, auch wenn wir das nicht wahr haben wollen. Die Ergebnisse dieser verfehlten Politik sehen wir jetzt. Der so genannte „Islamische Staat“ erlebt sein Comeback. Noch ist es nicht zu spät, ihn aufzuhalten. Dazu ist schnelles und entschiedenes Handeln der Weltgemeinschaft gefragt. Wir haben gestern mit HAWAR.help Kurdische Gemeinde Deutschland ☀, Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), u.v.w. mit einer großen Kundgebung am Brandenburger Tor ein klares Signal an die Bundesregierung, in die Welt und unsere Freundinnen und Freunde in #Syrien/ #Rojava gesendet.

Düzen Tekkal

15,871 Aufrufe • vor 8 Monaten

Kennt ihr eine andere Partei in Deutschland, die aus Protest gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran auf die Straße geht? Wir auch nicht! Das zeigt: Das BSW wird als Stimme für den Frieden dringend gebraucht! Gut 2.500 Menschen haben am Samstag in Berlin mit uns ein starkes Zeichen gesetzt 💜🧡 Wir sagen Nein zum Krieg gegen den Iran und fordern Frieden und ein Ende des Krieges! Zumal die Kriege auf der Welt auch enorme Auswirkungen auf die Beschäftigten und Unternehmen in unserem Land haben: Sprit- und Lebensmittelpreise explodieren, tausende Unternehmen gingen schon vor dem Krieg durch die hohen Energiepreise in die Knie. Hunderttausende Arbeitsplätze sind bereits vernichtet und es könnte noch schlimmer werden. Dagegen braucht es lauten Widerstand! Vielen Dank an alle, die mit uns gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen feigen Bundeskanzler auf die Straße gegangen sind! Das BSW ist da, wenn es drauf ankommt!
1:37

Kennt ihr eine andere Partei in Deutschland, die aus Protest gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran auf die Straße geht? Wir auch nicht! Das zeigt: Das BSW wird als Stimme für den Frieden dringend gebraucht! Gut 2.500 Menschen haben am Samstag in Berlin mit uns ein starkes Zeichen gesetzt 💜🧡 Wir sagen Nein zum Krieg gegen den Iran und fordern Frieden und ein Ende des Krieges! Zumal die Kriege auf der Welt auch enorme Auswirkungen auf die Beschäftigten und Unternehmen in unserem Land haben: Sprit- und Lebensmittelpreise explodieren, tausende Unternehmen gingen schon vor dem Krieg durch die hohen Energiepreise in die Knie. Hunderttausende Arbeitsplätze sind bereits vernichtet und es könnte noch schlimmer werden. Dagegen braucht es lauten Widerstand! Vielen Dank an alle, die mit uns gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen feigen Bundeskanzler auf die Straße gegangen sind! Das BSW ist da, wenn es drauf ankommt!

BSW Bund

19,471 Aufrufe • vor 6 Monaten

I can’t believe we have to protest this sh** (again). Ich kann nicht glauben, dass wir wieder gegen diese Unzumutbarkeit protestieren müssen. Aber es ist wahr: Am kommenden Montag, den 30.03., wird Ahmad Al-Scharaa, der selbsternannte „#Interimspräsident“ Syriens, in Berlin erwartet. Wieder einmal bestätigt sich: Deutschland ist Täterparadies. Wir fordern die sofortige Absage dieses Besuchs und eine Kurskorrektur der Politik: Für einen echten politischen Neuanfang für #Syrien, der alle Bevölkerungsgruppen mit einschließt! Jetzt erst recht: Unterschreibt und verbreitet unsere Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages! Schon einmal sollte Al-Scharaa nach Berlin kommen, sagte den Besuch jedoch ab. Er war zu beschäftigt, um Krieg gegen die KurdInnen in Rojava, in Nordostsyrien, zu führen. Im Januar waren wir mit zehntausenden Menschen auf der Straße, um gegen den Besuch zu protestieren – und auch die Menschenrechtsverbrechen des Al-Sharaa-Regimes in Syrien zu benennen. Doch die Bundesregierung drückt weiter ihren Stiefel durch und ignoriert die zahlreichen Stimmen gegen Islamismus in Deutschland. Parallel dazu wird männliche Gewalt an Frauen als „importiertes Problem“ dargestellt. Man ist sich aber offenbar nicht zu schade, einen Islamisten einzuladen, dessen Truppen in Syrien Femizide und Massaker an Minderheiten begehen. Wir bleiben dabei: „NEIN“ zur Hofierung von Islamisten im Herzen unserer Demokratie! Nein zu Al-Jolani/ Al-Scharaa in Berlin!
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I can’t believe we have to protest this sh** (again). Ich kann nicht glauben, dass wir wieder gegen diese Unzumutbarkeit protestieren müssen. Aber es ist wahr: Am kommenden Montag, den 30.03., wird Ahmad Al-Scharaa, der selbsternannte „#Interimspräsident“ Syriens, in Berlin erwartet. Wieder einmal bestätigt sich: Deutschland ist Täterparadies. Wir fordern die sofortige Absage dieses Besuchs und eine Kurskorrektur der Politik: Für einen echten politischen Neuanfang für #Syrien, der alle Bevölkerungsgruppen mit einschließt! Jetzt erst recht: Unterschreibt und verbreitet unsere Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages! Schon einmal sollte Al-Scharaa nach Berlin kommen, sagte den Besuch jedoch ab. Er war zu beschäftigt, um Krieg gegen die KurdInnen in Rojava, in Nordostsyrien, zu führen. Im Januar waren wir mit zehntausenden Menschen auf der Straße, um gegen den Besuch zu protestieren – und auch die Menschenrechtsverbrechen des Al-Sharaa-Regimes in Syrien zu benennen. Doch die Bundesregierung drückt weiter ihren Stiefel durch und ignoriert die zahlreichen Stimmen gegen Islamismus in Deutschland. Parallel dazu wird männliche Gewalt an Frauen als „importiertes Problem“ dargestellt. Man ist sich aber offenbar nicht zu schade, einen Islamisten einzuladen, dessen Truppen in Syrien Femizide und Massaker an Minderheiten begehen. Wir bleiben dabei: „NEIN“ zur Hofierung von Islamisten im Herzen unserer Demokratie! Nein zu Al-Jolani/ Al-Scharaa in Berlin!

Düzen Tekkal

27,966 Aufrufe • vor 5 Monaten

.Alice Weidel: "Sie haben die Botschaft nicht verstanden, die Ihnen die Wähler in #SachsenAnhalt am vergangenen Sonntag geschickt haben. Das ist auch nicht weiter relevant, weil ihre Zeit ist ohnehin abgelaufen. Die Bürger wollen den #Politikwechsel und sie werden ihn bekommen. Bei den nächsten Wahlen werden die Menschen der AfD, also uns, der Alternative für Deutschland, einen klaren Regierungsauftrag geben, um eine andere Politik möglich zu machen. Wir werden diesen Auftrag ernst und wir werden ihn annehmen, um diesen dieses Land in eine bessere Zukunft zu führen. Denn #Deutschland hat es verdient. Die Deutschen haben es verdient, gut regiert zu werden."
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.Alice Weidel: "Sie haben die Botschaft nicht verstanden, die Ihnen die Wähler in #SachsenAnhalt am vergangenen Sonntag geschickt haben. Das ist auch nicht weiter relevant, weil ihre Zeit ist ohnehin abgelaufen. Die Bürger wollen den #Politikwechsel und sie werden ihn bekommen. Bei den nächsten Wahlen werden die Menschen der AfD, also uns, der Alternative für Deutschland, einen klaren Regierungsauftrag geben, um eine andere Politik möglich zu machen. Wir werden diesen Auftrag ernst und wir werden ihn annehmen, um diesen dieses Land in eine bessere Zukunft zu führen. Denn #Deutschland hat es verdient. Die Deutschen haben es verdient, gut regiert zu werden."

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

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BITTE TEILEN: Der Iran steht an einem historischen Wendepunkt. Millionen Iranerinnen und Iraner im Land und überall auf der Welt wollen das Ende der Islamischen Republik und eine freie, säkulare und demokratische Zukunft für den Iran. Die Stimme des iranischen Volkes muss gehört werden. Deshalb haben wir eine Initiative gestartet, um Prinz Reza Pahlavi in den Deutschen Bundestag einzuladen. In den nächsten Tagen wird dazu eine offizielle Petition über die Petitionsplattform des Deutschen Bundestages veröffentlicht. Folgt unserer Seite und bleibt dran. Das ist erst der Anfang. Unterstützt unsere Initiative mit diesem Hashtag: #RP_im_Bundestag #IranWar‌
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BITTE TEILEN: Der Iran steht an einem historischen Wendepunkt. Millionen Iranerinnen und Iraner im Land und überall auf der Welt wollen das Ende der Islamischen Republik und eine freie, säkulare und demokratische Zukunft für den Iran. Die Stimme des iranischen Volkes muss gehört werden. Deshalb haben wir eine Initiative gestartet, um Prinz Reza Pahlavi in den Deutschen Bundestag einzuladen. In den nächsten Tagen wird dazu eine offizielle Petition über die Petitionsplattform des Deutschen Bundestages veröffentlicht. Folgt unserer Seite und bleibt dran. Das ist erst der Anfang. Unterstützt unsere Initiative mit diesem Hashtag: #RP_im_Bundestag #IranWar‌

Iman Sefati

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.Friedrich Merz weiter: Wir haben über die ganze Wahlperiode SPD, FDP und Grünen immer die Hand ausgestreckt und vielfältigste Versuche unternommen, Einvernehmen über geeignete Maßnahmen gegen die illegale Migration zu erzielen. Wir richten uns noch einmal an die Ampelfraktionen mit zwei Entschließungsanträgen, die morgen zur Abstimmung kommen werden und einem Gesetzentwurf, der am Freitag zur Abstimmung stehen wird. Wir haben die Anträge, die wir für diese Woche geschrieben haben, am Wochenende den drei Fraktionen SPD, Grünen und FDP zur Verfügung gestellt. Der AfD natürlich nicht, mit denen diskutieren wir über solche Themen nicht. Die FDP hat uns mitgeteilt, dass sie sich unseren Anträgen anschließen wird. Die Grünen haben uns heute eine Absage erteilt, von der SPD gibt es keine Antwort. Keine Antwort ist auch eine Antwort.
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.Friedrich Merz weiter: Wir haben über die ganze Wahlperiode SPD, FDP und Grünen immer die Hand ausgestreckt und vielfältigste Versuche unternommen, Einvernehmen über geeignete Maßnahmen gegen die illegale Migration zu erzielen. Wir richten uns noch einmal an die Ampelfraktionen mit zwei Entschließungsanträgen, die morgen zur Abstimmung kommen werden und einem Gesetzentwurf, der am Freitag zur Abstimmung stehen wird. Wir haben die Anträge, die wir für diese Woche geschrieben haben, am Wochenende den drei Fraktionen SPD, Grünen und FDP zur Verfügung gestellt. Der AfD natürlich nicht, mit denen diskutieren wir über solche Themen nicht. Die FDP hat uns mitgeteilt, dass sie sich unseren Anträgen anschließen wird. Die Grünen haben uns heute eine Absage erteilt, von der SPD gibt es keine Antwort. Keine Antwort ist auch eine Antwort.

CDU Deutschlands

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Wir müssen den Fähigkeits- und Personalaufbau der Bundeswehr viel schneller umsetzen. Wir brauchen zwar weiter auch Artillerie & Panzer, aber es reicht nicht, große Summen für "Mehr vom Alten" auszugeben, wir müssen v.a. in Fähigkeiten investieren, die auf das moderne Kriegsbild und die Bedrohungslage passen. Da geht es auch um die Schnelligkeit von der Innovation ins Hochskalieren zu kommen und um technologische Effizienz: wirksame, kostengünstige Drohnen in Masse sind hier Systemen überlegen, die auf einem alten Kriegsbild aufbauen. Die politischen Zeitlinien passen nicht: es reicht nicht bis 2029 "kriegstüchtig" sein zu wollen, aber den Aufwuchs der Bundeswehr erst 2039 festzuschreiben. Wir brauchen jetzt eine Bundeswehr, die abwehrbereit ist und für das moderne Kriegsbild ausgerüstet und ausgebildet ist. Mit den bisherigen Maßnahmen schaffen wir das nicht: Es braucht eine Revolution bei Strukturen, Beschaffung, Fähigkeiten und Mindset. Unsere Bevölkerung ist hier viel weiter und begreift die Bedrohungen besser als einige in der Politik meinen.
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Wir müssen den Fähigkeits- und Personalaufbau der Bundeswehr viel schneller umsetzen. Wir brauchen zwar weiter auch Artillerie & Panzer, aber es reicht nicht, große Summen für "Mehr vom Alten" auszugeben, wir müssen v.a. in Fähigkeiten investieren, die auf das moderne Kriegsbild und die Bedrohungslage passen. Da geht es auch um die Schnelligkeit von der Innovation ins Hochskalieren zu kommen und um technologische Effizienz: wirksame, kostengünstige Drohnen in Masse sind hier Systemen überlegen, die auf einem alten Kriegsbild aufbauen. Die politischen Zeitlinien passen nicht: es reicht nicht bis 2029 "kriegstüchtig" sein zu wollen, aber den Aufwuchs der Bundeswehr erst 2039 festzuschreiben. Wir brauchen jetzt eine Bundeswehr, die abwehrbereit ist und für das moderne Kriegsbild ausgerüstet und ausgebildet ist. Mit den bisherigen Maßnahmen schaffen wir das nicht: Es braucht eine Revolution bei Strukturen, Beschaffung, Fähigkeiten und Mindset. Unsere Bevölkerung ist hier viel weiter und begreift die Bedrohungen besser als einige in der Politik meinen.

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦

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Weihnachten ist die Zeit des Friedens, der Familie und der Hoffnung. Es ist die Zeit, in der wir uns an die Botschaft des Lukas-Evangeliums erinnern: Frieden auf Erden, den Menschen die guten Willens sind. Denn Frieden ist das höchste Gut, er ist nicht nur ein Wunsch, sondern eine Notwendigkeit für uns alle. TM
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Hans-Georg Maaßen

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Der neu gewählte Bundestag, der sich heute konstituiert, muss in einer schweren Zeit agieren. Es gibt immer mehr bewaffnete Konflikte auf unserem Planeten. Wir haben einen Krieg in Europa. Deutschland war und ist durch verschiedene Krisen erschüttert. Wenn wir mehr Glaubwürdigkeit bei der Bevölkerung erreichen wollen, sollten wir in unserer Sprache das Maß wahren, nicht immer bei Menschen mit anderer Auffassung das Übelste unterstellen, und wir alle müssen ehrlicher werden. Man muss die wahren politischen Beweggründe für Entscheidungen angeben und nicht falsche, von denen man meint, dass sie eine Mehrheit trägt. Wir hatten und haben eine Energiekrise und eine Inflation. Die Lebensmittelpreise sind im Laufe von drei Jahren um über 35 Prozent gestiegen. Für viele Bürgerinnen und Bürger, die von Sozialleistungen leben, eine niedrige Rente haben oder zu wenig verdienen, ist das eine ungeheure Belastung, und sie verlieren das Vertrauen in die etablierte Politik, wenn keine ernsthaften Maßnahmen dagegen unternommen werden. Ich möchte vier überparteiliche Gremien für den Bundestag vorschlagen, in denen wir offen, ehrlich und ohne Öffentlichkeit bestimmte Fragen erörtern und im Falle von Ergebnissen diese dann der Öffentlichkeit vorstellen - für eine sichere künftige Rente, für Steuergerechtigkeit, für unser Krankenkassensystem und für den Abbau von Bürokratie. Bundespräsident Steinmeier möchte ich bitten, ein Gremium einzusetzen, dass sich mit der Frage der Sicherung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auseinandersetzt. Es muss uns gelingen, trotz des gewaltigen Drucks im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes die Grundfesten unseres Grundgesetzes für alle Zeiten zu sichern. Ich wünsche unserer Bevölkerung und uns einen lebendigen Bundestag, in dem ohne Beleidigungen, ohne Beschimpfungen, ohne Unfairness durchaus hart gestritten, diskutiert und entschieden wird und ich wünsche uns einen Bundestag, der noch näher an die Menschen herantritt, die wir hier vertreten. #Konstituierung #Bundestag #Alterspräsident
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Der neu gewählte Bundestag, der sich heute konstituiert, muss in einer schweren Zeit agieren. Es gibt immer mehr bewaffnete Konflikte auf unserem Planeten. Wir haben einen Krieg in Europa. Deutschland war und ist durch verschiedene Krisen erschüttert. Wenn wir mehr Glaubwürdigkeit bei der Bevölkerung erreichen wollen, sollten wir in unserer Sprache das Maß wahren, nicht immer bei Menschen mit anderer Auffassung das Übelste unterstellen, und wir alle müssen ehrlicher werden. Man muss die wahren politischen Beweggründe für Entscheidungen angeben und nicht falsche, von denen man meint, dass sie eine Mehrheit trägt. Wir hatten und haben eine Energiekrise und eine Inflation. Die Lebensmittelpreise sind im Laufe von drei Jahren um über 35 Prozent gestiegen. Für viele Bürgerinnen und Bürger, die von Sozialleistungen leben, eine niedrige Rente haben oder zu wenig verdienen, ist das eine ungeheure Belastung, und sie verlieren das Vertrauen in die etablierte Politik, wenn keine ernsthaften Maßnahmen dagegen unternommen werden. Ich möchte vier überparteiliche Gremien für den Bundestag vorschlagen, in denen wir offen, ehrlich und ohne Öffentlichkeit bestimmte Fragen erörtern und im Falle von Ergebnissen diese dann der Öffentlichkeit vorstellen - für eine sichere künftige Rente, für Steuergerechtigkeit, für unser Krankenkassensystem und für den Abbau von Bürokratie. Bundespräsident Steinmeier möchte ich bitten, ein Gremium einzusetzen, dass sich mit der Frage der Sicherung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auseinandersetzt. Es muss uns gelingen, trotz des gewaltigen Drucks im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes die Grundfesten unseres Grundgesetzes für alle Zeiten zu sichern. Ich wünsche unserer Bevölkerung und uns einen lebendigen Bundestag, in dem ohne Beleidigungen, ohne Beschimpfungen, ohne Unfairness durchaus hart gestritten, diskutiert und entschieden wird und ich wünsche uns einen Bundestag, der noch näher an die Menschen herantritt, die wir hier vertreten. #Konstituierung #Bundestag #Alterspräsident

Gregor Gysi

89,010 Aufrufe • vor 1 Jahr

Ein Oppenheimer-Moment, der uns alle bedroht? Ein Hiroshima-Moment, der viele Menschenleben kostet? Jedenfalls hat mit der #KI das Wettrüsten unserer Zeit begonnen. Schaffen wir es, uns Regeln zu geben – oder braucht es davor erst die Katastrophe? Es ist eine existenzielle Aufgabe für uns #Menschen, der KI einen Platz zu geben. Wir haben sie erfunden, und sie ist gekommen, um zu bleiben. Sie entwickelt sich rasant weiter. Wir brauchen Vereinbarungen – so wie wir sie nach dem Beginn des Atomzeitalters schrittweise geschaffen haben: Überwachung von Atomwaffentests, Sperrverträge, Abrüstungsabkommen. All diese Regeln waren und sind Stückwerk. Aber Stückwerk ist besser als nichts. Manche sagen, selbst die Warnungen der KI-Bosse und ihre Forderungen nach einer Drosselung der Entwicklung seien vor allem Marketing: Das Drama müsse hochgehalten werden, weil die Geschäftsmodelle noch keine stabile Fundierung hätten. Andere meinen: Lasst der Entwicklung freien Lauf. Wieder andere – darunter ehemalige Mitarbeiter führender KI-Unternehmen; hier im Video von Anthropic – warnen eindringlich vor existenziellen Risiken. Die Wahrheit ist: Wir haben keine Klarheit. Aber wir werden die nächsten Schritte gehen. Und dafür brauchen wir Regeln – oder wir werden auf die harte Tour lernen, warum wir sie gebraucht hätten. Wer soll diese Regeln machen? Nein, nicht Österreich. Nein, auch nicht die EU. Wir als Menschheit. Wir schaffen es, uns für Fußball-Weltmeisterschaften zusammenzufinden. Wir sollten es auch angesichts existenzieller Risiken schaffen. Und ja, Europa hat dabei eine wichtige Rolle. KI ist derzeit vor allem auch ein Wettrennen zwischen den USA und China. Umso mehr braucht es weitere Akteure, die an einen gemeinsamen Tisch einladen und diesen Raum halten können: Europa, Indien, die BRICS-Staaten und andere. Wir alle müssen da ran. Stell dir vor, die KI kommt und keiner kümmert sich drum. Dann kommt die KI zu dir. Bis zum Mittagstisch. Und möglicherweise ist sie ein Fleischfresser.
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Ein Oppenheimer-Moment, der uns alle bedroht? Ein Hiroshima-Moment, der viele Menschenleben kostet? Jedenfalls hat mit der #KI das Wettrüsten unserer Zeit begonnen. Schaffen wir es, uns Regeln zu geben – oder braucht es davor erst die Katastrophe? Es ist eine existenzielle Aufgabe für uns #Menschen, der KI einen Platz zu geben. Wir haben sie erfunden, und sie ist gekommen, um zu bleiben. Sie entwickelt sich rasant weiter. Wir brauchen Vereinbarungen – so wie wir sie nach dem Beginn des Atomzeitalters schrittweise geschaffen haben: Überwachung von Atomwaffentests, Sperrverträge, Abrüstungsabkommen. All diese Regeln waren und sind Stückwerk. Aber Stückwerk ist besser als nichts. Manche sagen, selbst die Warnungen der KI-Bosse und ihre Forderungen nach einer Drosselung der Entwicklung seien vor allem Marketing: Das Drama müsse hochgehalten werden, weil die Geschäftsmodelle noch keine stabile Fundierung hätten. Andere meinen: Lasst der Entwicklung freien Lauf. Wieder andere – darunter ehemalige Mitarbeiter führender KI-Unternehmen; hier im Video von Anthropic – warnen eindringlich vor existenziellen Risiken. Die Wahrheit ist: Wir haben keine Klarheit. Aber wir werden die nächsten Schritte gehen. Und dafür brauchen wir Regeln – oder wir werden auf die harte Tour lernen, warum wir sie gebraucht hätten. Wer soll diese Regeln machen? Nein, nicht Österreich. Nein, auch nicht die EU. Wir als Menschheit. Wir schaffen es, uns für Fußball-Weltmeisterschaften zusammenzufinden. Wir sollten es auch angesichts existenzieller Risiken schaffen. Und ja, Europa hat dabei eine wichtige Rolle. KI ist derzeit vor allem auch ein Wettrennen zwischen den USA und China. Umso mehr braucht es weitere Akteure, die an einen gemeinsamen Tisch einladen und diesen Raum halten können: Europa, Indien, die BRICS-Staaten und andere. Wir alle müssen da ran. Stell dir vor, die KI kommt und keiner kümmert sich drum. Dann kommt die KI zu dir. Bis zum Mittagstisch. Und möglicherweise ist sie ein Fleischfresser.

Matthias Strolz

16,187 Aufrufe • vor 8 Tagen

"Der Hass auf die heimische Aufnahmebevölkerung. Und auch damit lässt man die Jugendlichen und die Kinder an den Schulen und im öffentlichen Raum sowie die einheimische Bevölkerung völlig allein. Und ich kann Ihnen sagen: Wenn es nach uns ginge, wenn wir als Alternative für Deutschland in der Bundesregierung säßen und hier endlich etwas zu entscheiden hätten, hätten diese Menschen, die sich in unserem Land so aufführen, überhaupt keinen Platz. Sie wären nicht mehr hier. Wir werden diese Menschen rigoros abschieben – und vor allen Dingen präventiv. Wir werden sie gar nicht erst in unser Land lassen. Und das schreibt im Übrigen auch das Gesetz vor. Wir werden die Grenzen vollständig kontrollieren, und wir werden im Übrigen auch ein #Einbürgerungsmoratorium durchführen, also einen Einwanderungsstopp, und die letzten zehn Jahre der Einbürgerungen komplett auf den Prüfstand stellen, um zu prüfen, ob dabei alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Und ja, wir hoffen, dass die unbeliebteste Regierung aller Zeiten möglichst bald Platz macht für einen Politikwechsel, den sich die Bürger in diesem Land so sehnlichst wünschen." Alice Weidel
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"Der Hass auf die heimische Aufnahmebevölkerung. Und auch damit lässt man die Jugendlichen und die Kinder an den Schulen und im öffentlichen Raum sowie die einheimische Bevölkerung völlig allein. Und ich kann Ihnen sagen: Wenn es nach uns ginge, wenn wir als Alternative für Deutschland in der Bundesregierung säßen und hier endlich etwas zu entscheiden hätten, hätten diese Menschen, die sich in unserem Land so aufführen, überhaupt keinen Platz. Sie wären nicht mehr hier. Wir werden diese Menschen rigoros abschieben – und vor allen Dingen präventiv. Wir werden sie gar nicht erst in unser Land lassen. Und das schreibt im Übrigen auch das Gesetz vor. Wir werden die Grenzen vollständig kontrollieren, und wir werden im Übrigen auch ein #Einbürgerungsmoratorium durchführen, also einen Einwanderungsstopp, und die letzten zehn Jahre der Einbürgerungen komplett auf den Prüfstand stellen, um zu prüfen, ob dabei alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Und ja, wir hoffen, dass die unbeliebteste Regierung aller Zeiten möglichst bald Platz macht für einen Politikwechsel, den sich die Bürger in diesem Land so sehnlichst wünschen." Alice Weidel

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

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