Staatsrechtler Rupert Scholz warnt: Das #AfD-Programm ist verfassungskonform, ein Parteiverbot scheitert. Er kritisiert, dass der weisungsgebundene Verfassungsschutz von der Politik als Waffe missbraucht wird, um eine unliebsame Opposition im Wettbewerb auszuschalten. 🎯👇🏻

Das ist jedem klar denkenden Menschen längst bewusst. Aber schön, wenn es ein Verfassungsrechtler öffentlich bestätigt. Spätestens bei der Absetzung Maaßens und der Installierung Haldenwangs wurde offensichtlich, dass der VS zu einem Machtinstrument der Regierung umgebaut wird.

Ich habe große Achtung vor Herrn Scholz und seiner Expertise und größtes Misstrauen in dieses Gericht @BVerfG. Der zweite Senat wurde von den “Demokraten” der Mitte mit dem Ziel des AfD-Verbots bestückt.

Alleine wenn von den Etwa 18 MILLIONEN #AFD Wähler, nur mal ein Paar Ihren Hintern Hoch bekämen wären HUNDERTTAUSENDE Dort! Aber Irgendwie gehen (Leider) immer Nur die ganzen #NGO Bezahlten #Antifanten #Linken und #Woken #Idioten zu Tausenden Auf Die Strasse. #WerdetWach

Faeser ist wirklich eine der übelsten Politikerinnen, die das Land hervorgebracht hat.

Wer die Opposition vom eigenen, weisungsgebundenen Nachrichtendienst bewerten lässt und anschließend auf politisch mitbesetzte Kontrollinstanzen verweist, sollte nicht so tun, als wäre damit jeder Interessenkonflikt beseitigt.

Das Verwaltungsgericht Köln hat dem weisungsgebundenen Verfassungsgericht aufgegeben, die AFD nicht als gesichert rechtsextrem zu führen. Damit muß man sich endlich mal abfinden und bessere Politik machen.

Im Grunde ist der Verfassungsschutz nichts anderes als die Stasi in der DDR damals.

Werden wir von politischen Verbrechern regiert, die keine kriminelle Schweinerei auslassen um sich ihre Macht auf Ewigkeit abzusichern?

Umbenennen in Verfassungsschmutz, da er die Verfassung mit Schmutz bewirft. Commies und die FDGO, das kann nicht gutgehen !! .

Spätestens wenn Menschen wie Herr Ruppert nicht mehr sind, müssen wir aufgewacht sein und hoffentlich richtig handeln. Das ist meine kleine persönliche Meinung, weil ich die alten Größen einfach schätze und Angst vor der Zeit hab wenn die gegangen sind.

Rupert Scholz ist ja schon alt. Die Altoarteien haben das Verfassungsgericht zwischenzeitlich mit hervorragenden Leuten aus ihren Reihen besetzt … nichts ist unmöglich

Darf er das auch bei #Maischberger erzählen?

Das muss man dem R Polenz, den MP'en Wüst und Günther und der Frau Prien aber wirklich ganz ruhig beibringen, ggf mit einem Baldrian- oder Kamillentee. Da könnten wohl Ohnmachtsanfälle drohen. Oder ist der Rupert Scholz damit jetzt rechtsextrem?

Gab es das nicht schon in Deutschland, dass die Opposition ausgeschaltet wurde? Wann war denn das?

Ach.... einer der mal mitdenken kann. Wie Demokratisch und ehrlich.

dazu kommen ,,NGO'S" die natürlich eindeutig keine Regierungsarbeit gegen politische Gegner der Regierung leisten 🤡

👍 sehe ich persönlich auch so.

Dient lediglich dem Machterhalt - Parteien werden von der Bevölkerung gewählt und müssen in deren Auftrag handeln … Politik dient dem Volk und nicht der Selbstbedienungsmentalität

@NeBoehme Es wäre allerdings ohne die unterstützende Propaganda des ÖRR und der „Qualitätsmedien“ auch nie so weit gekommen.

👌

So ist es.

Ja, stimmt ! 😡😡😡

Was interessiert diese Verbrecherbande in Berlin denn die Verfassung? Die setzen sich doch dauernd darüber hinweg

💯

Stimmt genau! Was wir in Deutschland haben ist alles aber definitiv KEINE Demokratie!!!

q.e.d.

👍🏻💯‼️🙏🌟🙏

🤔🤔🤔🙏🙏🙏

@NeBoehme 👏👏👏

Die Linken machen linke Sachen.

@NeBoehme Hier ist sie, die Weisheit und Größe in Persona! Man sucht sie weitgehend bei den Personen in aktueller Führungsverantwortung!

Hope for Germany! And for us in the of western Europe because we need AfD now Sweden is lost (irreversibel)👇🏾

Genau so ist es 👍