Loading video...

Video Failed to Load

There was a problem loading this video. This could be due to a temporary network issue or the video might be unavailable.

Das Verwaltungsgericht Köln hat im Eilverfahren die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz gekippt. Für den Staatsrechtler & Verteidigungsminister a.D. Rupert Scholz war schon die Einstufung ein Skandal, im Interview analysiert er das Urteil.

Apollo News

75,834 subscribers

23,723 views • 7 months ago •via X (Twitter)

News & Politics

Anya Rossi• Live Now

Private livecam show

0 Comments

No comments available

Comments from the original post will appear here

Related Videos

Die Hamburger Bürgerschaft hat soeben für einen Antrag für ein #AfDVerbot gestimmt. Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2

Die Hamburger Bürgerschaft hat soeben für einen Antrag für ein #AfDVerbot gestimmt. Die Hamburger Regierung wird ersucht, sofern das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem bestätigt, sich für die Einrichtung einer Bund Länder-Arbeitsgruppe 1/2

Till Steffen

84,943 views • 8 months ago

Dieser Hallervorden-Sketch ist peinlich und faktisch falsch! Der 90-Jährige spielt Markus Lanz, erfindet einen AfD-Mann und lässt ihn die längst gerichtlich gestoppte Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ bestätigen. Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Verfassungsschutz ausdrücklich untersagt, die Bundespartei so zu bezeichnen. Hallervorden ignoriert das und präsentiert es trotzdem als Tatsache. Das ist keine scharfe Satire. Das ist platte, wissentlich unrichtige Agitation für den eigenen politischen Kampf. Früher hatte er Niveau – dieser Sketch hat keines mehr.

Dieser Hallervorden-Sketch ist peinlich und faktisch falsch! Der 90-Jährige spielt Markus Lanz, erfindet einen AfD-Mann und lässt ihn die längst gerichtlich gestoppte Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ bestätigen. Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Verfassungsschutz ausdrücklich untersagt, die Bundespartei so zu bezeichnen. Hallervorden ignoriert das und präsentiert es trotzdem als Tatsache. Das ist keine scharfe Satire. Das ist platte, wissentlich unrichtige Agitation für den eigenen politischen Kampf. Früher hatte er Niveau – dieser Sketch hat keines mehr.

爪卂ㄒ丂ㄩ卄丨爪乇 Prinzessin der Sonne

273,719 views • 2 months ago

AfD-Beobachterin und Kennerin Beatrice Achterberg demaskiert #Verfassungsschutz "Urteil"! Die Einstufung der AfD als 'gesichert rechtsextrem' entbehrt scheinbar jeder Faktenbasis und entlarvt sich als SPD-orchestrierte Gesinnungsjustiz durch Noch-Innenministerin Faeser. Diese politisch motivierte Delegitimierung der demokratisch gewählten Opposition durch staatliche Überwachungsorgane offenbart die systematische Instrumentalisierung scheinbar neutraler Institutionen - und das kurz vor der Machtübergabe und OHNE das Vorlegen von BEWEISEN 🤔

AfD-Beobachterin und Kennerin Beatrice Achterberg demaskiert #Verfassungsschutz "Urteil"! Die Einstufung der AfD als 'gesichert rechtsextrem' entbehrt scheinbar jeder Faktenbasis und entlarvt sich als SPD-orchestrierte Gesinnungsjustiz durch Noch-Innenministerin Faeser. Diese politisch motivierte Delegitimierung der demokratisch gewählten Opposition durch staatliche Überwachungsorgane offenbart die systematische Instrumentalisierung scheinbar neutraler Institutionen - und das kurz vor der Machtübergabe und OHNE das Vorlegen von BEWEISEN 🤔

Anna Nina

300,476 views • 1 year ago

💥Beatrice Achterberg von der NZZ spricht in Sachen #Verfassungsschutz und Einstufung der #AfD als rechtsextrem, Klartext!💥 🔺“Die AfD ist für mich keine rechtsextremistische Partei. 🔺Man kann davon ausgehen, daß es einen politischen Hintergrund hat. 🔺ES IST EIN SCHLECHTER TAG FÜR DIE DEMOKRATIE.🔺 🔺DIE AFD WIRD STÄRKER, DAS WIRD SICH DURCH DAS URTEIL FORTSETZEN.“ Danke, Frau Achterberg, für ihre klare, journalistische Einschätzung! Beatrice Achterberg👍🏼😉

💥Beatrice Achterberg von der NZZ spricht in Sachen #Verfassungsschutz und Einstufung der #AfD als rechtsextrem, Klartext!💥 🔺“Die AfD ist für mich keine rechtsextremistische Partei. 🔺Man kann davon ausgehen, daß es einen politischen Hintergrund hat. 🔺ES IST EIN SCHLECHTER TAG FÜR DIE DEMOKRATIE.🔺 🔺DIE AFD WIRD STÄRKER, DAS WIRD SICH DURCH DAS URTEIL FORTSETZEN.“ Danke, Frau Achterberg, für ihre klare, journalistische Einschätzung! Beatrice Achterberg👍🏼😉

Andreas Patzwahl

35,404 views • 1 year ago

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur #AfD sorgt für Aufsehen. Es umfasst 1.108 Seiten. Das Bundesamt stuft die Partei darin als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Ursprünglich war das Dokument geheim. Doch mehrere Medien, darunter #Cicero, veröffentlichten es. Die AfD hat inzwischen gegen die #Einstufung geklagt. Bis zur Entscheidung zieht der #Verfassungsschutz die Bewertung vorerst zurück. Dazu die Meinung von RTL WEST Geschäftsführer Jörg Zajonc.

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur #AfD sorgt für Aufsehen. Es umfasst 1.108 Seiten. Das Bundesamt stuft die Partei darin als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Ursprünglich war das Dokument geheim. Doch mehrere Medien, darunter #Cicero, veröffentlichten es. Die AfD hat inzwischen gegen die #Einstufung geklagt. Bis zur Entscheidung zieht der #Verfassungsschutz die Bewertung vorerst zurück. Dazu die Meinung von RTL WEST Geschäftsführer Jörg Zajonc.

RTL WEST

117,689 views • 1 year ago

Die AfD ist doch nicht gesichert rechtsextrem! Der Verfassungsschutz nimmt die Einstufung zurück und löscht sie von seiner Homepage. Was für eine Clownshow 🤡

Die AfD ist doch nicht gesichert rechtsextrem! Der Verfassungsschutz nimmt die Einstufung zurück und löscht sie von seiner Homepage. Was für eine Clownshow 🤡

Martin Sellner

58,421 views • 1 year ago

EILT: der deutsche Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als rechtsextrem soeben vor Gericht zurückgenommen. Da sind echte Idioten am Werk!

EILT: der deutsche Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als rechtsextrem soeben vor Gericht zurückgenommen. Da sind echte Idioten am Werk!

Gerald Grosz

57,032 views • 1 year ago

Der Moderator im #MoMa stellt nicht die AfD in den Mittelpunkt, sondern den Protest gegen sie. Das Muster kennt man inzwischen: Nicht mehr die Radikalisierung der AfD ist die erste Frage, sondern ob Demonstrierende der AfD “helfen”. Als läge die Verantwortung für den Erfolg einer rechtsextremen Partei bei ihren Gegnern. Das ist eine bemerkenswerte Schwerpunktsetzung für ein journalistisches Interview im ÖRR.

Der Moderator im #MoMa stellt nicht die AfD in den Mittelpunkt, sondern den Protest gegen sie. Das Muster kennt man inzwischen: Nicht mehr die Radikalisierung der AfD ist die erste Frage, sondern ob Demonstrierende der AfD “helfen”. Als läge die Verantwortung für den Erfolg einer rechtsextremen Partei bei ihren Gegnern. Das ist eine bemerkenswerte Schwerpunktsetzung für ein journalistisches Interview im ÖRR.

Nurder Koch

18,155 views • 3 months ago

Staatsrechtler Rupert Scholz warnt: Das #AfD-Programm ist verfassungskonform, ein Parteiverbot scheitert. Er kritisiert, dass der weisungsgebundene Verfassungsschutz von der Politik als Waffe missbraucht wird, um eine unliebsame Opposition im Wettbewerb auszuschalten. 🎯👇🏻

Staatsrechtler Rupert Scholz warnt: Das #AfD-Programm ist verfassungskonform, ein Parteiverbot scheitert. Er kritisiert, dass der weisungsgebundene Verfassungsschutz von der Politik als Waffe missbraucht wird, um eine unliebsame Opposition im Wettbewerb auszuschalten. 🎯👇🏻

Der Prophet

35,594 views • 23 days ago

Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" - Der Schuss wird gehörig nach hinten losgehen! Liebe Zuschauer, das dem Innenministerium unterstehende Bundesamt für Verfassungsschutz hat kurz vor dem Ende des Ampel-Regimes die AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Belege? Fehlanzeige, außer ein paar dürren Zitaten von Frau Weidel und Herrn Chrupalla, die beim besten Willen nicht mal annähernd als Beweis für eine rechtsextreme Einstellung herhalten können. Die Reaktion aus den USA kam sehr zeitnah und mit voller Wucht. Der US-Vizepräsident Vance und der US-Außenminister Rubio haben sich eindeutig missbilligend dazu geäußert. Dieser Schuss wird so oder so nach hinten losgehen. Euer Thomas

Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" - Der Schuss wird gehörig nach hinten losgehen! Liebe Zuschauer, das dem Innenministerium unterstehende Bundesamt für Verfassungsschutz hat kurz vor dem Ende des Ampel-Regimes die AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Belege? Fehlanzeige, außer ein paar dürren Zitaten von Frau Weidel und Herrn Chrupalla, die beim besten Willen nicht mal annähernd als Beweis für eine rechtsextreme Einstellung herhalten können. Die Reaktion aus den USA kam sehr zeitnah und mit voller Wucht. Der US-Vizepräsident Vance und der US-Außenminister Rubio haben sich eindeutig missbilligend dazu geäußert. Dieser Schuss wird so oder so nach hinten losgehen. Euer Thomas

Digitaler Chronist ✏️

11,822 views • 1 year ago

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. #NIUS

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. #NIUS

Julius Böhm

43,871 views • 1 year ago

Der Verfassungsschutz und das Innenministerium sind die besten Wahlkämpfer der AfD. Das AfD Urteil ist eine Klatsche für all Jene, die den Verfassungsschutz für politische Auseinandersetzungen missbrauchen anstatt sich mit der verfehlten Politik zu befassen, die eine Truppe wie die AfD so stark gemacht hat! Nur noch Wahnsinnige glauben jetzt an den Erfolg eines Verbotsverfahrens.

Der Verfassungsschutz und das Innenministerium sind die besten Wahlkämpfer der AfD. Das AfD Urteil ist eine Klatsche für all Jene, die den Verfassungsschutz für politische Auseinandersetzungen missbrauchen anstatt sich mit der verfehlten Politik zu befassen, die eine Truppe wie die AfD so stark gemacht hat! Nur noch Wahnsinnige glauben jetzt an den Erfolg eines Verbotsverfahrens.

Fabio De Masi 🦩

14,665 views • 7 months ago

Das „Gutachten“ des Verfassungsschutzes für die bundesweite Einstufung der AfD als „rechtsextrem“ ist geheim. Egal was drinsteht, es gilt als Beweis. Den keiner kennt. Und nun stellt euch mal folgendes vor: Die haben Nichts. Und keiner kann es beweisen.

Das „Gutachten“ des Verfassungsschutzes für die bundesweite Einstufung der AfD als „rechtsextrem“ ist geheim. Egal was drinsteht, es gilt als Beweis. Den keiner kennt. Und nun stellt euch mal folgendes vor: Die haben Nichts. Und keiner kann es beweisen.

Morlock Nr.2

50,768 views • 1 year ago