Video yükleniyor...

Video Yüklenemedi

Ana Sayfaya Dön

Ulrich Vosgerau spricht bei Tichys Einblick über ein zentrales Problem im deutschen Wahlrecht: Wer Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl anfechten will, muss seine Beschwerde ausgerechnet an das Parlament selbst richten. Da der Bundestag sich kaum selbst die Legitimität abspricht, verkommen solche Verfahren schnell zur reinen Formsache. Bis eine Rückmeldung kommt,...

14,390 görüntüleme • 11 gün önce •via X (Twitter)

0 Yorum

Yorum bulunmuyor

Orijinal gönderinin yorumları burada görünecek

Benzer Videolar

Albanese blamiert nicht nur sich selbst. Sie beschädigt auch die UN Eine Journalistin fragt nach den Quellen. Nicht nach Gefühlen, nicht nach Haltung, nicht nach Empörung. Nach Quellen und genau dort wird es bei Francesca Albanese unerquicklich. Kein klarer Nachweis, keine echte Souveränität, keine Antwort, die dem Anspruch ihres Amtes gerecht wird. Stattdessen dieser Ton, den man oft dann hört, wenn jemand sehr gern Anklage erhebt, aber deutlich weniger gern überprüft wird. Das Peinliche daran ist nicht nur der Auftritt selbst. Das wirklich Problematische ist: Albanese spricht nicht als private Aktivistin. Sie spricht im Namen der UN. Und das sagt leider eine ganze Menge aus. Denn wer mit der Autorität der Vereinten Nationen auftritt, sollte sich an ein Mindestmaß an Seriosität halten. Gerade dann, wenn es um Israel geht. Gerade dann, wenn die Vorwürfe maximal sind. Wer austeilt, muss belegen können. Sonst bleibt vom großen moralischen Anspruch am Ende nur Attitüde. Immer öfter entsteht bei Albanese der Eindruck, dass die Israel-Anklage sitzt, bevor die Fakten sauber auf dem Tisch liegen. Und auch das ist Teil des Problems: Wenn Einseitigkeit stärker wirkt als Genauigkeit, dann schadet das nicht nur der Glaubwürdigkeit der Person, sondern auch der Institution, die sie repräsentiert. Die UN sollte mehr sein als eine Bühne für politische Eitelkeit mit Menschenrechtsvokabular. Genau daran wachsen inzwischen Zweifel. #FrancescaAlbanese #UN #Israel #Antisemitismus #Judenhass #Nahost #Journalismus #Medienkritik #Fakten #Quellen #Glaubwürdigkeit #Antisemitismus Francesca Albanese, UN Special Rapporteur oPt | United Nations | António Guterres

Zeev Rosenberg

234,746 görüntüleme • 4 ay önce

AfD meldet sich zur Kurzintervention. Tonlage: Wenn Sie behaupten, Leute von uns würden Geld aus Russland bekommen, dann nennen Sie hier jetzt Namen, Summen, Belege. Ich habe Stift und Papier. Man muss sich das bildlich vorstellen. Die Fraktion, bei der regelmäßig Immunitäten aufgehoben werden, sitzt da mit Collegeblock und ruft: Beweise bitte. Stegner antwortet trocken: Schön, dass Sie schreiben können. Man war sich da nicht ganz sicher. Und dann der eigentliche Punkt. Er sagt sinngemäß: Die Zeit reicht gar nicht, um alle Verfahren, Urteile und Anklagen gegen Mitglieder Ihrer Fraktion vorzulesen. Körperverletzung. Spionage. Illegale Parteienfinanzierung. Erpressung. Landesverrat. Das sind keine bösen Tweets. Das sind Straftatbestände. Und während die AfD im Bundestag so tut, als würde sie gerade eine wissenschaftliche Beweisaufnahme vorbereiten, arbeitet der Immunitätsausschuss im Dauerbetrieb. Schlafsheep sagt: Es ist schon bemerkenswert, wenn eine Fraktion mit dieser Vita empört ruft: Beweise auf den Tisch! Das ist ein bisschen so, als würde jemand im Blaumann aus einer Goldmine kommen, die Hände voller Nuggets, und fragen: Wo ist denn hier überhaupt Gold? Man kann ja über politische Positionen streiten. Über Energiepolitik, über Rohstoffe, über Außenpolitik. Aber wer permanent im juristischen Nebel steht, sollte vielleicht nicht so laut nach Transparenz rufen. Sonst wird aus der Kurzintervention ganz schnell eine Langzeitdokumentation.

Schlafsheep 📯🇩🇪🇪🇺🇺🇦🌻

28,243 görüntüleme • 5 ay önce

24. Verhandlungstag Michael Ballweg Steuerberaterin Burberg rechnete vor, dass Michael Ballweg mit den Demos Verluste gemacht hat. Und: Den Fall hätten „höhere Instanzen an sich gezogen”. Das wäre der grüne Finanzminister Danyal Bayaz, Ehemann von Katharina Schulze. Hintergrund: Die Sitzung unterschied sich von allen vorigen darin, dass eine selbstsichere Zeugin ohne Rechtsbeistand auftrat und deutlich ins Mikrofon sprach. Die bisherigen Zeugen waren im Gerichtssaal kaum zu verstehen. Mit der unwidersprochenen Feststellung, Michael Ballweg habe mit den Demos keine Gewinne gemacht, sondern Verluste erlitten, ist die gesamte Anklage hinfällig. Die unprofessionellen, unvollständigen und in sich widersprüchlichen Zahlenwerke der Polizei können das nicht widerlegen. Bekanntlich hatten die Stuttgarter Behörden nur sechs Tage nach Ablauf der Steuererklärungsfrist ein Strafverfahren eröffnet, obwohl Michael Ballweg im Gefängnis saß, seine Unterlagen beschlagnahmt waren und sein Steuerberater gekündigt hatte. Als er nach neun Monaten Haft entlassen wurde, reichte er 2023 seine private Steuererklärung für 2020 ein. Das Finanzamt Stuttgart hat sie aber bis heute nicht bearbeitet! Untätigkeitseinsprüche sind eingelegt. Die Aussage der Steuerberaterin über ihr Telefonat mit dem Finanzamt bestätigt einmal mehr, dass dies ein politisches Verfahren ist, bei dem die Landesregierung sogar die Finanzverwaltung instrumentalisiert.

Stefan Homburg

64,499 görüntüleme • 1 yıl önce

Während der Corona-Pandemie verhandelte Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Boss per SMS über die milliardenschwere Beschaffung der Corona-Impfstoffe. Die geheimen Absprachen will die EU-Chefin bis heute nicht öffentlich machen. Ein EU-Gericht urteilte nun, dass dies ein klarer Rechtsbruch sei! Das Urteil ist eine heftige Ohrfeige für die Selbstherrlichkeit der EU-Kommissionspräsidentin. Wer sich so sträubt, hat etwas zu verbergen. Das #BSW hatte bereits im letzten Sommer die Initiative ergriffen und die anderen Abgeordneten aufgefordert, wenigstens eine Verschiebung der Bestätigung von Frau von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bewirken - bis sie dem Parlament wichtige Unterlagen aushändigt. Denn bereits damals hatte von der Leyen vor einem EU-Gericht verloren. Dem ist das Parlament aber nicht gefolgt. Frau von der Leyen wurde gegen die Stimmen des BSW gewählt und bedankte sich beim Parlament damit, dass sie in Berufung gegen das Urteil ging. Schon als deutsche Verteidigungsministerin schloss sie hochdotierte Beraterverträge per SMS ab, die sie später löschte. Die Vernichtung von exekutiver Kommunikation muss endlich mit empfindlichen Strafen gesetzlich sanktioniert werden. In Deutschland ebenso wie auf europäischer Ebene! Zumal die EU-Chefin schon ankündigte, die Rüstungsbeschaffung zukünftig nach dem Vorbild der Impfstoffbeschaffung zu organisieren. Frau von der Leyen missachtet das Parlament und führt sich in Brüssel zuweilen wie Ludwig XIV. auf, was ihr bereits den Spitznamen „Die Patin“ einbrachte. Die EU-Bürgerbeauftragte sprach von mafiösen Strukturen. Wir fordern: Sie muss endlich alle Dokumente auf den Tisch legen! Wer europäisches Recht bricht, darf nicht an der Spitze der EU stehen. Dass Frau von der Leyen auch noch den mit einer Million Euro dotierten Karlspreis bekommen soll, ist eine Verhöhnung der Bürger! #eu #vonderLeyen #PfizerGate #korruption Fabio De Masi 🦩

BSW Bund

13,216 görüntüleme • 1 yıl önce

Der Libanon, einst als die Schweiz des Nahen Ostens bezeichnet, hat heute seine vollständige staatliche Souveränität weitgehend eingebüßt. Das Land wird von einer parallelen Gewaltstruktur dominiert: der Hisbollah. Diese Gruppierung agiert jedoch nicht aus eigenem Ermessen, sondern fungiert als verlängerter Arm des Mullahregimes im Iran und hält den gesamten Libanon in Geiselhaft. Dies ist Teil einer umfassenden geopolitischen Herausforderung, bei der der Iran – gestützt von Ländern wie China und Russland – über Jahrzehnte nukleare und ballistische Fähigkeiten aufgebaut hat, das Israel das Existenzrecht abspricht und gezielt terroristische Stellvertreter wie die Hisbollah, Hamas und Huthi-Milizen einsetzt. Um dieser Bedrohung wirksam zu begegnen und dem Libanon seine Souveränität zurückzugeben, ist die konsequente Anwendung internationalen Rechts zwingend erforderlich. Kernstück muss die Umsetzung der bereits 2006 verabschiedeten UN-Resolution 1701 sein, die die vollständige Entwaffnung der Hisbollah vorschreibt. Die staatliche Autorität darf ausschließlich bei den legitimen Sicherheitsorganen des Libanon, also Polizei und Militär, liegen. Diese Forderung, die auch aus dem Libanon selbst erhoben wird, bedarf der vollen Unterstützung durch die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft. Die Entwaffnung der Hisbollah kann jedoch nur gelingen, wenn gleichzeitig der Druck auf den Iran massiv erhöht wird. Sollte ein Systemwechsel im Iran durch die dortige Bevölkerung aus eigener Kraft nicht erreichbar sein, muss die internationale Gemeinschaft durch Verhandlungen, Sanktionen und maximalen Druck sicherstellen, dass die Finanzströme zur Hisbollah systematisch ausgetrocknet werden. In diesem Kontext bedarf auch das Mandat der UNIFIL-Mission einer kritischen Überprüfung und Neuordnung. Die bisherige Ausrichtung der Mission, bei der Einsätze an Land vermieden wurden und der Waffenschmuggel nicht effektiv unterbunden werden konnte, greift zu kurz. Ziel aller Bemühungen muss eine tragfähige Friedensordnung im Nahen und Mittleren Osten sein, die das Existenzrecht Israels nachhaltig stärkt und sicherstellt, dass von der Hisbollah und einem nicht-souveränen Libanon nie wieder eine Gefahr ausgeht.

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦

27,392 görüntüleme • 4 ay önce

„Es gibt keine Impfung, die je so gut untersucht wurde, wie die Coronaimpfung“. oder „Wir wissen alles über die Impfung“ vor einem Mio-Publikum bei #Lanz zu behaupten, wenn klar ist, dass - aus den RKI-Protokollen deutlich wird, dass selbst in der höchsten deutschen Seuchenschutzbehörde Unklarheit über Wirkung, Dauer und Nebenwirkungen herrschte? - Heute klar ist, dass die damaligen „Argumente“ für die Impfung wie relevanter Infektionsschutz und Fremdschutz nicht gegeben waren? - fast 1 Mio Verdachtsmeldungen von Nebenwirkungen beim Paul-Ehrlich-Institut eingegangen sind? - das Paul-Ehrlich-Institut bis heute keine einzige Impfcharge selbst auf Reinheit bzw. Verunreinigungen oder Wirkstoffgehalt selbst prüfte (weil es tatsächlich juristisch genügt, den schriftlichen Herstellerangaben zu vertrauen und dies als „Qualitätskontrolle“ zu verkaufen) - es bis heute keinen Datenabgleich zwischen den Krankenkassen und dem Robert Koch-Institut/Paul-Ehrlich-Institut gibt (gesetzlich vorgeschriebenen!)? - Der einzige Mann, der das eigeninitiativ tun wollte (der ehem. BKK Vita Vorstand Schöfbeck), 1h vor einem Treffen mit dem Paul-Ehrlich-Institut entlassen wurde? - der Impfstatus der großen Mehrheit der C-Hospitalisierten nie an das Robert Koch-Institut/Paul-Ehrlich-Institut gemeldet wurde (wie z.B. im Juni 2024 im Untersuchungsausschuss RLP zur Sprache kam)? - heute evident ist, dass die modRNA sich nicht nur überall im Körper verteilen, sondern auch noch im Extremfall über 700Tage nach Verabreichung noch nachweisbar und aktiv sein kann? - jeder Sechste über Impfnebenwirkungen klagte (ein Viertel davon sogar vom Arzt bestätigt) wie eine repräsentative Umfrage der noz 2024 zeigte? - „LongCovid“ und „PostVac“ bis heute symptomatisch nicht voneinander getrennt werden können, das Leiden der Betroffenen sich aber stark bis zwillingshaft ähnelt? - etc… Es tut weh, Herrn Lauterbach und Frau Buyx dabei zuzusehen.

Evi Denz TrustedFlagger™️ HateAid™️

159,397 görüntüleme • 1 yıl önce

Stephan Kittelmann, Redaktionsleiter der ARD-Sendung „Caren Miosga“, war bis zu Beginn seiner journalistischen Karriere beim ZDF (2010) Mitglied der CDU. Als Redaktionsleiter flüstert er Miosga persönlich aufs Ohr, während sie in der Sendung mit ihren Gästen spricht. Sogar die Zeit schreibt, dass Miosgas gestrige Gesprächsführung mit AfD-Chef Tino Chrupalla an eine „Zurechtweisung“ erinnerte; die SZ merkte an, dass sie „ständig unterbrechen“ würde. Miosga zeigte sich sogar irritiert darüber, dass Chrupalla den CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz nicht glauben würde - obwohl sie selbst schon in ihrer Sendung bewiesen hatte, dass Merz Wort bricht. Jeder weiß, dass es in ARD/ZDF vor allem um Parteipolitik und um den Machterhalt eines maroden bis korrupten politischen Systems geht. Meistens erweisen sich Mitarbeiter und vermeintliche Experten dort aber als Linke und Linksradikale, SPD-,Grünen-, oder Linken-nah oder als Antifa-Anhänger. Dass in einer der wichtigsten Talk-Sendungen aber ausgerechnet jemand redaktionell das Sagen hat, der der CDU nahe steht, gibt dann noch einmal eine neue Perspektive darauf, welche Machtstrukturen die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland verteidigen. Zuvor war Kittelmann übrigens 5 Jahre Politik-Chef bzw. CVD bei Markus Lanz, knapp 3 Jahre arbeitete er für Anne Will. Er selbst kommt aus einer eingefleischten CDU-Familie, sein Vater saß für die CDU im Bundestag, seine Mutter im Berliner Abgeordnetenhaus.

Jens Winter

49,863 görüntüleme • 6 ay önce

Mehr als fünf Minuten widmet man dem Podcast von Ben Berndt in der aktuellsten Ausgabe von extra3. Man erklärt, dass man für diese Art des Journalismus überhaupt nichts können müsse. Dass Ben immer wieder betont, dass er KEIN Journalist ist und KEINEN Journalismus betreibt, ignoriert man getrost. Ehring, der zugunsten seiner „Karriere“ sein Jura- und Germanistikstudium abgebrochen hat, wirft Ben eine mangelnde journalistische Ausbildung vor. Hätte Ehring oder sonst irgendwer bei Extra3 eine solche Ausbildung, dann wüssten sie, dass es diverse Interviewformate gibt. Wenn man es so einordnen will, dann fällt das Gespräch mit Höcke am ehesten in die Kategorie eines Personeninterviews. Der Vorwurf, Ben hätte sich nicht auf das Interview vorbereitet, kann auch nur von solchen Personen kommen, die das Gespräch nicht aufmerksam verfolgt haben. Es ging um die Dresdner Rede 2017, das Mahnmal (auch im Nachbargarten), die Demo in Dresden, Remigration, seine Vorstellung von Deutschland, Döner u. v. m. Ein Podcast ist kein journalistisches Format, das beweist auch der ÖRR mit seinen Podcast-Sendungen regelmäßig. Berndt ist kein Journalist, darauf verweist er regelmäßig. In diesem Gespräch hat man mehr über Höcke und seine Motivation erfahren als in jedem anderen Gespräch jemals. ALLE anderen Politiker, die dort zu Gast waren, haben exakt dasselbe getan. Sie konnten alles sagen und sich ganz menschlich präsentieren. Maximilian Krah war nicht interessant genug. Lindner, Gysi, Wagenknecht, Petry, Kemmerich, Maaßen, Klöckner – sie ALLE waren nicht interessant genug. Dann kam Höcke. Salafisten, Rocker, Elitesoldaten – JEDER hat dort die Möglichkeit, stundenlang zu reden. Haben sie Angst vor Höcke oder Angst vor einem Format, das sie nicht bekämpfen, nicht einmal verstehen können? Neben der Tatsache, dass der Moderator Christian Ehring darüber sinniert, ob Höcke als Kind sein Glied links oder rechts getragen hat, ist auch der Rest dieses Einspielers eine absolute Bankrotterklärung. Ein weiterer Beleg dafür, diesen aufgeblähten Apparat abzuschalten. Imitiert werden Interviews mit Sellner, Putin und Hitler. Unter Hitler macht man es im ÖRR nicht. Irgendwann wird in den Geschichtsbüchern stehen, dass niemand so sehr zur Verharmlosung der NS-Verbrechen beigetragen hat wie der ÖRR mit seinen psychotischen NS-Analogien. Am Ende des Einspielers zeigen sie „Sven Sverndt“ in seinem Studio. An der Wand hängen zwei Bilder: Jewgeni Prigoschin (ehem. Chef der Wagner-Truppe) und Dmitri Walerjewitsch Utkin (Gründer der Wagner-Gruppe). Was will uns Das Erste damit sagen? Alles in einen Topf: Hitler, Sellner, Putin und Höcke. Und dann ganz zum Schluss auch noch Christian Ulmen und die "virtuelle Vergewaltigung". ADOLF HITLER UND CHRISTIAN ULMEN Wenn ich solche Sendungen sehe, dann stelle ich mir auch die Frage, wer dort im Publikum sitzt und über die schlechten Witze des abgehalfterten Ehring lacht. Gute Interviews zu führen ist eine hohe Kunst. Erinnern wir uns kurz an das Interview mit Björn Höcke im ZDF im Jahr 2019. Über 7,6 Millionen Aufrufe. Höcke wurde eingeladen, um über die Thüringer Landtagswahl und den Landtagswahlkampf zu sprechen. Stattdessen zeigt man ihm einen Einspieler, in dem Abgeordnete des Bundestages mit Zitaten aus „Mein Kampf“ und seinem Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ konfrontiert werden. Sie sollen einordnen, woher welches Zitat stammt. Einem anwesenden Sprecher wird das irgendwann zu bunt, und er weist darauf hin, dass das so nicht ausgemacht war. Er wählt die unglücklichen Worte, dass das Herrn Höcke emotionalisiert hätte. Gefundenes Fressen für die Aktivisten vom ÖRR. Höcke kündigt an, nicht mehr mit dem ZDF reden zu wollen. Wer einen Politiker oder sonstigen Interviewgast im Vorfeld täuscht, um ihn vorzuführen, der muss sich über eine solche Reaktion nicht wundern. Jetzt beschwert man sich: „Höcke will nicht mehr mit uns reden.“ Das jährliche Sommerinterview im MDR findet weiterhin statt. Wenn die heute-show oder extra3 solche billigen Tricks nutzen, um ihr Gegenüber aus der Fassung zu bringen, dann ist das etwas anderes. Wenn ein Nachrichtenformat des ÖRR solche Methoden nutzt, dann ist das ein Armutszeugnis und hat NICHTS mit Journalismus zu tun. Genau DAS wirft man Ben nun vor. Er würde nicht journalistisch arbeiten, während man bei den Öffentlich-Rechtlichen sämtliche Standards schon seit Jahren mit Füßen tritt. Vor allem in Bezug auf die AfD-Berichterstattung. Für den ÖRR muss ALLES eingeordnet werden, wenn es von rechts kommt. Mit Linksextremisten haben sie nicht nur kein Problem, sondern sie werden auch regelmäßig eingeladen. An die Juristen: Bei Bens Clip wird die Quelle eingeblendet. Beim Interview von Kosubek mit Sellner ist keine Quellenangabe zu sehen. Justiziabel?

Boris von Morgenstern

22,381 görüntüleme • 3 ay önce

Europa heute taumelt einem großen Krieg entgegen, warne ich in meiner Rede vor dem Europarat in Straßburg. Als wären es Figuren aus dem Roman von Thomas Mann „Der Zauberberg“ scheinen die Verantwortlichen in #NATO und #EU den Krieg förmlich herbeizusehnen. Oft wird beschworen, es ginge um Verteidigung, aber die Zahlen sprechen eine ganz andere Sprache. Die NATO-Staaten geben mittlerweile 1,5 Billionen US-Dollar für Waffen und Militär aus. Das ist mehr als die Hälfte aller Militärausgaben weltweit und 15-Mal so viel wie #Russland. Und selbst die Militärausgaben der europäischen NATO-Staaten allein sind immer noch viermal so hoch wie die von Moskau. Das Gerede von der notwendigen Aufrüstung zur „Verteidigung“ vor Russland erinnert fatal an die dreisten Lügen zur Rechtfertigung des Irakkrieges. Im Zuge des Aufrüstungswahnsinns kommt die Demokratie unter die Räder. In #Rumänien wird ein Präsidentschaftskandidat von der Liste gestrichen, weil er NATO-kritisch ist. In Estland wird der russischsprachigen Minderheit das Wahlrecht entzogen, in #Moldau die Präsidentin der autonomen Teilrepublik Gagausien verhaftet. In Deutschland wird bisher die Neuauszählung der Wählerstimmen trotz zahlreicher Fehler und Unregelmäßigkeiten verweigert, weil das #BSW als Friedenspartei am Ende in den Bundestag einziehen könnte. Wer derlei Angriffe auf die Demokratie nicht sehen will oder gar rechtfertigt, stellt die Demokratie selbst in Frage. Das BSW sagt Ja zur Demokratie und Volkssouveränität und Nein zur Aufrüstung.

Sevim Dağdelen

11,821 görüntüleme • 1 yıl önce